Zeit für Veränderung
Veröffentlicht am 12. September 2019
Foto: nile via pixabay.com
„Es braucht eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie um partizipative Elemente, ansonsten wird sie nicht überlebensfähig sein“, folgert Christian Schuldt, Forscher am Zukunftsinstitut. Ein jüngst erschienenes Video des MDR mit dem Titel „Mehr Bürger an die Macht? Wie sich Demokratie verändern muss“ beleuchtet Möglichkeiten und Chancen einer solchen Revitalisierung unseres politischen Systems. Dazu lässt es einerseits Experten zu Wort kommen und gibt andererseits vielfältige Einblicke in innovative Projekte, die sich dieser Herausforderung angenommen haben.
So will der Bürgerbeteiligungsrat in Erfurt die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern oder das Projekt „Pimp your town“ der Stadt Plauen Schülern eine Möglichkeit geben, die Stadtpolitik mitzugestalten. Auch auf Chancen der Digitalisierung wird im Video eingegangen. Die Apps „Democracy“ oder „wepublic“ versuchen, die Bürger stärker in das politische Geschehen einzubeziehen bzw. einen verbesserten digitalen Austausch zwischen ihnen und politischen Entscheidungsträgern zu ermöglichen.
Ebenfalls vorgestellt wird die Idee einer Etablierung von Bürgerräten auf Bundesebene zur Erörterung großer gesellschaftlicher Herausforderungen. Das Video zeigt dazu Impressionen aus Irland, wo ein per Zufall ausgewählter Bürgerrat Empfehlungen für diverse äußerst konfliktreiche Themen erarbeitet hat, über die anschließend in einem Volksentscheid abgestimmt werden konnte. So wurden u. a. die Gesetze zur Ehe für Alle und eine Legalisierung der Abtreibung verabschiedet.
Das Video können Sie hier anschauen.
Literaturhinweise
Christopher M. Brinkmann: Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene: Bürgerbeteiligung, Netzwerke, Kommunikation. 2021, ISBN: 978-3-658-35879-2. ( Abstract | Links | BibTeX )@book{Brinkmann2021,In diesem Buch werden die Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und das Wissen, das über Kommunikation in den Netzwerken der Akteure der politischen Partizipation und des zivilgesellschaftlichen Engagements tradiert wird, aus medien- und kommunikationswissenschaftlicher Sicht betrachtet. Der Fokus der Untersuchung liegt auf dialogorientiert-informellen Verfahren und dem medienübergreifenden Abrufen, Akkumulieren, Generieren und Ausbilden von Wissen in der Bürgerbeteiligung über ein crossmediales Wissensmanagement. Aus der Zusammenführung normativ-theoretischer Überlegungen und der empirischen Befunde einer Feldforschung im Raum Mittweida wird das Konzept der wissensorientierten Bürgerkommune entwickelt. Dafür werden fünf Bausteine vorgeschlagen, die bei der Etablierung von dialogorientiert-informeller Bürgerbeteiligung sowie einem crossmedialen Wissensmanagement auf kommunaler Ebene helfen können. Die normativ-theoretischen Überlegungen, die empirischen Befunde und auch die Konzeptentwicklung sind sowohl für den wissenschaftlichen Diskurs um die Förderung von Bürgerbeteiligung als auch für Praktiker der Zivilgesellschaft und der politisch-administrativen Ebene in Kommunen relevant. |
Arne Spieker: Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben. 2021, ISBN: 978-3-658-33081-1. ( Abstract | Links | BibTeX )@book{Spieker2021,Mit klassischen Planunterlagen oder Bildmontagen können Normalbürger*innen Nutzen und Auswirkungen von Bauvorhaben kaum einschätzen. Heute ermöglichen anmutungstreue und räumlich frei erlebbare 3D-Modelle spektakuläre Anwendungen, bei denen der Betrachter so vollkommen in die Planungen eintaucht als wären sie bereits realisiert. Arne Spieker formuliert Anforderungen an den Einsatz in der Bürgerbeteiligung zu Bauvorhaben und untersucht die Akzeptanz sowie Wirkung unterschiedlicher Visualisierungstechnologien bei Bürger*innen. Er zeigt, dass Echtzeitsimulationen und Virtual Reality gruppenübergreifend großes Potenzial besitzen, wenn statt schicker Bilderwelten Glaubwürdigkeit und Informationsgehalt im Vordergrund stehen. |
Nicole Najemnik: Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung. 2021, ISBN: 978-3-658-34040-7. ( Abstract | Links | BibTeX )@book{Najemnik2021,Im Mittelpunkt der Arbeit steht die leitende Forschungsfrage nach Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren. Diese werden mithilfe der Bourdieuschen Analysewerkzeuge technologischer Habitus, digitales Kapital, Feld kommunaler Politik und männliche Herrschaft untersucht. Als empirische Fallstudie wird das Online-Partizipationsverfahren zum Wuppertaler Bürgerbudget 2019 herangezogen. Die Arbeit liefert sowohl auf theoretischer als auch auf praktischer Ebene wichtige Erkenntnisse: Erstens werden analytische Hinweise dafür geliefert, dass sich Bourdieus Theorie der Praxis für eine Untersuchung von Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren eignet und dass politische Partizipation nicht losgelöst von dem Feld, in dem sie stattfindet, erklärt werden kann. Zweitens werden konkrete Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligungspraxis formuliert. Dabei werden sowohl mögliche Ansatzpunkte zur Reduzierung von geschlechtsspezifischen Beteiligungsbarrieren bei kommunalen Online-Partizipationsverfahren aufgezeigt als auch Ansätze zur Überwindung geschlechterübergreifender Beteiligungsbarrieren diskutiert. |
Peter Patze-Diordiychuk; Paul Renner (Hrsg.): Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Moderationsphasen produktiv gestalten. oekom verlag, München, 2019, ISBN: 978-3960061724. ( Abstract | Links | BibTeX )@book{Patze-Diordiychuk2019,Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u. a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das kann mehr Akzeptanz für Entscheidungen schaffen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u. a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in fünf Bänden. Band 4: Meistens sind Beteiligungsprozesse interaktiv aufgebaut und wirken grundsätzlich belebend. Dabei zeigt die Praxis: Erfahrene Moderatoren intervenieren regelmäßig mit kleineren Methoden und können so die Produktivität von Beteiligungsverfahren verbessern. Dafür eignen sich etwa Teambildungs- und Feedbacktechniken aber auch Entspannungs- und Wiederholungstechniken. Der vierte Band stellt 27 dieser Methoden vor. |
John S. Dryzek; André Bächtiger; Simone Chambers; Joshua Cohen; James N. Druckman; Andrea Felicetti; James S. Fishkin; David M. Farrell; Archon Fung; Amy Gutmann; Hélène Landemore; Jane Mansbridge; Sofie Marien; Michael A. Neblo; Simon Niemeyer; Maija Setälä; Rune Slothuus; Jane Suiter; Dennis Thompson; Mark E. Warren: The crisis of democracy and the science of deliberation. In: Science, Bd. 363, Nr. 6432, S. 1144-1146, 2019. ( Links | BibTeX )@article{Dryzek2019, |
Sebastian Schiek: Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik. SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372. ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{Schiek2019,In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen. |
Ahmet Derecik; Marie-Christine Goutin; Janna Michel: Partizipationsförderung in Ganztagsschulen. Innovative Theorien und komplexe Praxishinweise. Springer VS, Wiesbaden, 2018. ( BibTeX )@book{Derecik2018, |
NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh: Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen. 2018. ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{NeulandQuartierGmbH2018,Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen. Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland? NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen. Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren. Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und aufschlussreiches Stimmungsbild. |
Jan-Hendrik Kamlage; Patrizia Nanz; Ina Richter: Ein Grenzgang - Informelle, dialogorientierte Bürgerbeteiligung im Netzausbau der Energiewende. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Kamlage2017,Die Transformation des Energiesystems kann nur mit erheblichen Anpassungen sowie einem Umbau der Netzinfrastruktur gelingen und stößt überall dort, wo konkrete Verantwortungsübernahme gefragt ist, auf zunehmende Mobilisierung und Protest. Um diesen Konflikten zu begegnen, werden immer häufiger die Wirkungen informeller, dialogorientierter Bürgerbeteiligung betont. Der Beitrag arbeitet zum einen die empirischen Potenziale der Bürgerbeteiligung vor dem Hintergrund des Forschungsstandes heraus und zum anderen die konkreten Herausforderungen, die daraus für die Planung und Umsetzung dieser Beteiligungsverfahren im Netzausbau entstehen. Hieraus werden Schlussfolgerungen zu Grenzen von informeller, dialogorientierter Bürgerbeteiligung gezogen. |
Christine Grüger: Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Grüger2017,Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei städtebaulichen Wettbewerbs- verfahren. Zunächst erfolgt eine Darstellung des Untersuchungsgegenstandes Partizipation bei Wettbewerbsverfahren und eine Erörterung der inhaltlichen Positionen verschiedener, beteiligter Akteure. Anschließend werden unterschiedliche Verfahrensdesigns beleuchtet und hinsichtlich ihrer Möglichkeit bewertet, die Öffentlichkeit bei Auswahlverfahren zu beteiligen. |