Vorbehalte gegen Beteiligung

Die Allianz Vielfältige Demokratie hat eine Broschüre veröffentlicht, die Hinweise gibt, wie Vorbehalten gegen Bürgerbeteiligung in Kommunen abgebaut werden können.

Wenn richtig umgesetzt, kann Bürgerbeteiligung eine Fülle an Vorteilen mit sich bringen. Das Vertrauen in politische Entscheidungen steigt, wodurch diese seltener in ihrer Legitimation angezweifelt werden. Ebenso wird die Beteiligungskultur der Bürger*innen gefördert, was unsere Demokratie stärkt und vielfältiger gestaltet.

In vielen Kommunen wird Bürgerbeteiligung deswegen schon aktiv und erfolgreich praktiziert. In anderen dominieren hingegen Zweifel und Vorbehalte gegen partizipative Verfahren auf kommunaler Ebene. Die nun veröffentlichte Broschüre „Häufige Vorbehalte gegen Bürgerbeteiligung“ greift die zehn verbreitetsten Bedenken auf. Diesen begegnet sie mit fundierten Argumenten und Beispielen aus der Beteiligungspraxis. Sie gibt zudem konkrete Empfehlungen, die die Planung und Umsetzung von Beteiligungsprojekten erleichtern. Die Broschüre adressiert somit Interessierte, die in ihrer Kommune den Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung gehen möchten. Sie kann jedoch auch für Gremien in Politik und Verwaltung hilfreich sein, die vielleicht noch etwas mehr Überzeugungsarbeit benötigen.

Ein besonders häufig geäußerter Vorbehalt gegen Beteiligung ist beispielsweise die Annahme, dass Bürgerbeteiligungsprozesse nur unnötig Zeit, Geld und Personal kosten würden. Tatsächlich ist jedoch genau das Gegenteil der Fall. Eine frühzeitige und qualitativ hochwertige Bürgerbeteiligung kann eine Menge Ressourcen sparen. Häufig werden Projekte erst durch Einsprüche und ein langes politisches wie juristisches Hin und Her merklich aufgehalten. Haben alle Betroffenen hingegen die Chance, sich von Anfang an einzubringen, gewinnt das Projekt nicht nur inhaltlich an Tiefe, sondern stößt auch auf breitere Unterstützung. Darüber hinaus setzt der Beteiligungsprozess selbst klare Fristen – schließlich müssen Diskussionsgrundlagen und Vorschläge zu festen Terminen präsentiert werden können. Dadurch wird die Planungsphase gut strukturiert und in vielen Fällen beschleunigt.

Sind die organisatorischen Bedenken ausgeräumt, bestehen in den meisten Fällen weiterhin Zweifel an der Funktionsweise und Wirkung von Beteiligungsformaten. Unter anderem wird davon ausgegangen, dass sich immer nur die gleichen Personen einbringen würden, wodurch das Versprechen der Inklusivität nicht gewährleistet wäre. Allerdings kann genau das gezielt vermieden werden. Schon mit der Art der Auswahlmethode (Wen spreche ich an?) können die ersten Weichen in die richtige Richtung gestellt werden. Auch das Format der Beteiligung muss sich natürlich den Menschen anpassen, die aktiviert werden sollen. Vermeintlich kleine Faktoren können dabei einen nicht zu unterschätzenden Effekt haben, wie die Terminwahl und Niedrigschwelligkeit des Angebots. Während der Ausführung des Projektes ist es wichtig, eine persönliche Bindung zu den Teilnehmenden aufzubauen und eine Vertrauensbasis zu schaffen, damit besonders Menschen, die normalerweise Schwierigkeiten haben, ihre Stimme zu erheben, sich gut einbringen können.

Es zeigt sich also, dass viele Vorbehalte auf falschen Vorannahmen beruhen und durch einen gut durchdachten Beteiligungsprozess umgangen werden können. Die gesamte Broschüre mit den ausführlichen Antworten auf alle zehn Vorbehalte können Sie HIER von der Website der Allianz Vielfältige Demokratie kostenlos herunterladen.