Transparenzportal Hamburg
Veröffentlicht am 13. Dezember 2014
Am 01. Oktober diesen Jahres ging das Transparenzportal Hamburg online. Dort findet sich inzwischen ein Großteil von Hamburgs Verwaltungsakten. Zwei Jahre lang wurden rund 33 Millionen DIN-A4-Seiten digitalisiert. Das Portal macht eine Vielzahl von Dokumenten und Daten kostenfrei online zugänglich. Dazu zählen beispielsweise Umwelt-und Geodaten, Umweltgutachten, Tätigkeitsberichte und Senatsbeschlüsse.
Grundlage für diese innovative Entwicklung bildet das Hamburgische Transparenzgesetz, das am 06. Oktober 2012 in Kraft trat. Es löste sich von dem alten Informationsfreiheitsgesetz, das eine Herausgabe von Akten nur mittels umständlicher Antragstellungen zuließ. Für deutsche Verhältnisse ist das Gesetz äußerst innovativ und sollte als bundesweites Vorbild fungieren.
Denn wer wirklich beteiligen will, muss die Hürden dafür so weit wie möglich aus dem Weg räumen. Dazu gehört auch die Schaffung von Transparenz und der umfassende Zugang zu Informationen. Nur so kann Beteiligung funktionieren.
Literaturhinweise
'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.): Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements. Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6. ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{Bürgerbudgets, Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. |
Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic: Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit. DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7. ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{Ankudinova2020, Laut Statistischem Bundesamt hatte jede vierte Person in Deutschland 2018 eine eigene oder familiäre Migrationsgeschichte. Warum sehen wir nur Wenige von ihnen in Gremien, Dialogforen, Netzwerken und Parlamenten? Welche Maßnahmen können getroffen werden, um die politische Mitbestimmung von Migrantinnen* und geflüchteten Frauen* zu erhöhen? Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist. |
Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz: Bundesrepublik 3.0. Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene). ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{(Hrsg.)2019, "Die Studie Bundesrepublik 3.0 leistet einen Beitrag zur Vitalisierung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, indem sie ein innovatives Konzept für Partizipation auf Bundesebene entwirft. Das Konzept wurde kokreativ in einem generativen Gestaltungsprozess entworfen, inden sowohl praktische Partizipations-und Prozesskompetenz sowie politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Expertise eingeflossen sind. Das Ergebnis der Studie, ein Konzeptentwurf für wirksame nationale Beteiligungspraxis, beruhtauf einer Gegenüberstellung von (1) offenen Gestaltungsfragen, die sich aus der Analyse von gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen, den Schwierigkeiten von nationalstaatlichen Beteiligungsvorhaben und dem potenziellen Wirkvermögen unterschiedlicher Partizipationskonzepten ergeben sowie (2) von Gestaltungsmustern guter Beteiligungspraxis, die auf Grundlage einer Analyse von bestehenden Verfahren und theoretischen Konzepten kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Beteiligung extrahiert und herausarbeitet werden. Das am Ende der Studie entwickelte innovative und praxistaugliche Modell, die Bundesbeteiligungswerkstatt, reagiert auf die beschriebenen Anforderungen – die offenen Gestaltungsfragen – und integriert die aus den Praxisbeispielen abgeleiteten Gestaltungsmuster. Es beinhaltet eine mögliche Einbettung der Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System und lässt einen Gesamtverfahrensablauf erkennbar werden." (Bundesrepublik 3.0, Umweltbundesamt) |
Sebastian Schiek: Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik. SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372. ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{Schiek2019, In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen. |
Ahmet Derecik; Marie-Christine Goutin; Janna Michel: Partizipationsförderung in Ganztagsschulen. Innovative Theorien und komplexe Praxishinweise. Springer VS, Wiesbaden, 2018. ( BibTeX )@book{Derecik2018, |
Jan Korte; Michelle Ruesch: Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung - Gedanken zu "Partizipativen Begleitgremien" in Beteiligungsprozessen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Korte2017, Um auf die Beteiligungsbedarfe und -bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger einzugehen, setzen immer mehr Kommunen bereits bei der Konzeption von Beteiligungsprozessen auf partizipative Begleitgremien. Aber welche unterschiedlichen Spielarten, Typen und Ziele von Begleitgremien gibt es? Im Artikel analysieren wir ihren Mehrwert und zeigen mögliche Herausforderungen auf. In acht Empfehlungen sprechen wir über Erfolgsfaktoren der „Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung“. Damit wird eine Forschungslücke geschlossen, die auch dazu beitragen soll, Prozesse unter der Beteiligung von Begleitgremien offen, inklusiv und erfolgreich durchzuführen. |
Jan-Hendrik Kamlage; Henrike Knappe: Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Kamlage2017b, Kann mit dem historischen Ballast und der schwierigen Ausgangslage ein allgemein akzeptiertes oder zumindest toleriertes Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ausfindig gemacht werden? Dieser Frage geht der vorliegende Beitrag nach. Zunächst vollziehen die Autoren die schwierige und konfliktreiche Geschichte der Endlagersuche hierzulande nach, um anschließend ausgewählte Herausforderungen im Rahmen des anstehenden Endlagersuchverfahrens zu problematisieren. Der Beitrag schließt mit Verfahrensvorschlägen für ein System der Beteiligungs- und Entscheidungsfindung. |
Lars Holstenkamp; Jörg Radtke: Finanzielle Bürgerbeteiligung in der Energiewende. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Holstenkamp2017, Die Energiewende in Deutschland bietet durch die günstigen rechtlichen Rahmenbedingungen mindestens seit Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Möglichkeit auch für Privatpersonen, sich finanziell an Energieanlagen zu beteiligen. Dies hat zu einer ganzen Bandbreite von finanziellen Beteiligungsmodellen geführt: von der privaten PV-Anlage bis hin zu großen Erneuerbare-Energien-Beteiligungsgesellschaften. Dieser Beitrag gibt einen Überblick zur Entwicklung der vergangenen Jahre und erläutert Effekte und Problemlagen. |
Christine Grüger: Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Grüger2017, Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei städtebaulichen Wettbewerbs- verfahren. Zunächst erfolgt eine Darstellung des Untersuchungsgegenstandes Partizipation bei Wettbewerbsverfahren und eine Erörterung der inhaltlichen Positionen verschiedener, beteiligter Akteure. Anschließend werden unterschiedliche Verfahrensdesigns beleuchtet und hinsichtlich ihrer Möglichkeit bewertet, die Öffentlichkeit bei Auswahlverfahren zu beteiligen. |
Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #2. Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@book{Sommer2017, Die Entwicklung der Bürgerbeteiligung in Deutschland schreitet rasant voran. Immer mehr Institutionen beteiligen in immer mehr Verfahren immer mehr Menschen. Die Erfahrungen sind überwiegend positiv. Doch nicht immer gelingt die Beteiligung wirklich. Oft verläuft sie völlig anders als erwartet. Erfahrungen aus unterschiedlichen Beteiligungsprozessen, neue wissenschaftliche Erkenntnisse und politische Entwicklungen sammelt und verarbeitet das Kursbuch Bürgerbeteiligung seit 2015. Auf 540 Seiten bietet das zweite Kursbuch Bürgerbeteiligung erneut eine Bestandsaufnahme der aktuellen Beteiligungskultur in Deutschland. Profilierte Experten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beleuchten dabei den Mehrwert und die Möglichkeiten von Beteiligung auf allen gesellschaftlichen Ebenen: von kommunalen Teilhabemöglichkeiten über die Bearbeitung nationaler Großprojekte wie der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle bis zu den Gestaltungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz. |