„Online-Initiativen retten die Demokratie!“
Veröffentlicht am 18. September 2015
Foto: Shutterstock, Archiv
Der Publizist Christoph Giesa äußert sich auf Deutschlandradio Kultur zum Thema digitale Initiativen und ihre Folgen für die repräsentative Demokratie.
„Die Rolle der Politik verändert sich mit der digitalen Macht der Bürger. Das ist nicht schlecht, aber sicher anspruchsvoll“
„Die Rolle der Politik verändert sich mit der digitalen Macht der Bürger. Das ist nicht schlecht, aber sicher anspruchsvoll“, fasst Giese zusammen. Interessanter und knackiger Beitrag, der diese Herausforderung gut auf den Punkt bringt.
Online-Beteiligung ist zugleich eine Chance, viele Menschen zu erreichen, die zugleich mit ganz eigenen, neuen Gefahren und Schwierigkeiten verbunden ist.
Literaturhinweise
Christopher M. Brinkmann
Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene: Bürgerbeteiligung, Netzwerke, Kommunikation Buch
2021, ISBN: 978-3-658-35879-2.
@book{Brinkmann2021,
title = {Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene: Bürgerbeteiligung, Netzwerke, Kommunikation},
author = {Christopher M. Brinkmann},
editor = {Springer VS},
doi = {https://doi.org/10.1007/978-3-658-35880-8 },
isbn = {978-3-658-35879-2},
year = {2021},
date = {2021-00-00},
abstract = {In diesem Buch werden die Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und das Wissen, das über Kommunikation in den Netzwerken der Akteure der politischen Partizipation und des zivilgesellschaftlichen Engagements tradiert wird, aus medien- und kommunikationswissenschaftlicher Sicht betrachtet. Der Fokus der Untersuchung liegt auf dialogorientiert-informellen Verfahren und dem medienübergreifenden Abrufen, Akkumulieren, Generieren und Ausbilden von Wissen in der Bürgerbeteiligung über ein crossmediales Wissensmanagement. Aus der Zusammenführung normativ-theoretischer Überlegungen und der empirischen Befunde einer Feldforschung im Raum Mittweida wird das Konzept der wissensorientierten Bürgerkommune entwickelt. Dafür werden fünf Bausteine vorgeschlagen, die bei der Etablierung von dialogorientiert-informeller Bürgerbeteiligung sowie einem crossmedialen Wissensmanagement auf kommunaler Ebene helfen können. Die normativ-theoretischen Überlegungen, die empirischen Befunde und auch die Konzeptentwicklung sind sowohl für den wissenschaftlichen Diskurs um die Förderung von Bürgerbeteiligung als auch für Praktiker der Zivilgesellschaft und der politisch-administrativen Ebene in Kommunen relevant.},
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tppubtype = {book}
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In diesem Buch werden die Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und das Wissen, das über Kommunikation in den Netzwerken der Akteure der politischen Partizipation und des zivilgesellschaftlichen Engagements tradiert wird, aus medien- und kommunikationswissenschaftlicher Sicht betrachtet. Der Fokus der Untersuchung liegt auf dialogorientiert-informellen Verfahren und dem medienübergreifenden Abrufen, Akkumulieren, Generieren und Ausbilden von Wissen in der Bürgerbeteiligung über ein crossmediales Wissensmanagement. Aus der Zusammenführung normativ-theoretischer Überlegungen und der empirischen Befunde einer Feldforschung im Raum Mittweida wird das Konzept der wissensorientierten Bürgerkommune entwickelt. Dafür werden fünf Bausteine vorgeschlagen, die bei der Etablierung von dialogorientiert-informeller Bürgerbeteiligung sowie einem crossmedialen Wissensmanagement auf kommunaler Ebene helfen können. Die normativ-theoretischen Überlegungen, die empirischen Befunde und auch die Konzeptentwicklung sind sowohl für den wissenschaftlichen Diskurs um die Förderung von Bürgerbeteiligung als auch für Praktiker der Zivilgesellschaft und der politisch-administrativen Ebene in Kommunen relevant.
Arne Spieker
2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.
@book{Spieker2021,
title = {Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben},
author = {Arne Spieker},
editor = {Springer VS},
doi = {https://doi.org/10.1007/978-3-658-33082-8 },
isbn = {978-3-658-33081-1},
year = {2021},
date = {2021-00-00},
abstract = {Mit klassischen Planunterlagen oder Bildmontagen können Normalbürger*innen Nutzen und Auswirkungen von Bauvorhaben kaum einschätzen. Heute ermöglichen anmutungstreue und räumlich frei erlebbare 3D-Modelle spektakuläre Anwendungen, bei denen der Betrachter so vollkommen in die Planungen eintaucht als wären sie bereits realisiert. Arne Spieker formuliert Anforderungen an den Einsatz in der Bürgerbeteiligung zu Bauvorhaben und untersucht die Akzeptanz sowie Wirkung unterschiedlicher Visualisierungstechnologien bei Bürger*innen. Er zeigt, dass Echtzeitsimulationen und Virtual Reality gruppenübergreifend großes Potenzial besitzen, wenn statt schicker Bilderwelten Glaubwürdigkeit und Informationsgehalt im Vordergrund stehen.},
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Mit klassischen Planunterlagen oder Bildmontagen können Normalbürger*innen Nutzen und Auswirkungen von Bauvorhaben kaum einschätzen. Heute ermöglichen anmutungstreue und räumlich frei erlebbare 3D-Modelle spektakuläre Anwendungen, bei denen der Betrachter so vollkommen in die Planungen eintaucht als wären sie bereits realisiert. Arne Spieker formuliert Anforderungen an den Einsatz in der Bürgerbeteiligung zu Bauvorhaben und untersucht die Akzeptanz sowie Wirkung unterschiedlicher Visualisierungstechnologien bei Bürger*innen. Er zeigt, dass Echtzeitsimulationen und Virtual Reality gruppenübergreifend großes Potenzial besitzen, wenn statt schicker Bilderwelten Glaubwürdigkeit und Informationsgehalt im Vordergrund stehen.
Nicole Najemnik
2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.
@book{Najemnik2021,
title = {Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung},
author = {Nicole Najemnik},
editor = {Springer VS},
doi = {https://doi.org/10.1007/978-3-658-34041-4 },
isbn = {978-3-658-34040-7},
year = {2021},
date = {2021-00-00},
abstract = {Im Mittelpunkt der Arbeit steht die leitende Forschungsfrage nach Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren. Diese werden mithilfe der Bourdieuschen Analysewerkzeuge technologischer Habitus, digitales Kapital, Feld kommunaler Politik und männliche Herrschaft untersucht. Als empirische Fallstudie wird das Online-Partizipationsverfahren zum Wuppertaler Bürgerbudget 2019 herangezogen. Die Arbeit liefert sowohl auf theoretischer als auch auf praktischer Ebene wichtige Erkenntnisse: Erstens werden analytische Hinweise dafür geliefert, dass sich Bourdieus Theorie der Praxis für eine Untersuchung von Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren eignet und dass politische Partizipation nicht losgelöst von dem Feld, in dem sie stattfindet, erklärt werden kann. Zweitens werden konkrete Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligungspraxis formuliert. Dabei werden sowohl mögliche Ansatzpunkte zur Reduzierung von geschlechtsspezifischen Beteiligungsbarrieren bei kommunalen Online-Partizipationsverfahren aufgezeigt als auch Ansätze zur Überwindung geschlechterübergreifender Beteiligungsbarrieren diskutiert. },
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Im Mittelpunkt der Arbeit steht die leitende Forschungsfrage nach Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren. Diese werden mithilfe der Bourdieuschen Analysewerkzeuge technologischer Habitus, digitales Kapital, Feld kommunaler Politik und männliche Herrschaft untersucht. Als empirische Fallstudie wird das Online-Partizipationsverfahren zum Wuppertaler Bürgerbudget 2019 herangezogen. Die Arbeit liefert sowohl auf theoretischer als auch auf praktischer Ebene wichtige Erkenntnisse: Erstens werden analytische Hinweise dafür geliefert, dass sich Bourdieus Theorie der Praxis für eine Untersuchung von Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren eignet und dass politische Partizipation nicht losgelöst von dem Feld, in dem sie stattfindet, erklärt werden kann. Zweitens werden konkrete Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligungspraxis formuliert. Dabei werden sowohl mögliche Ansatzpunkte zur Reduzierung von geschlechtsspezifischen Beteiligungsbarrieren bei kommunalen Online-Partizipationsverfahren aufgezeigt als auch Ansätze zur Überwindung geschlechterübergreifender Beteiligungsbarrieren diskutiert.
Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic
Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht
DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.
@techreport{Ankudinova2020,
title = {Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit},
author = {Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic},
editor = {Dr. Delal Atmaca
},
url = {https://www.damigra.de/wp-content/uploads/DaMigra_Studie-Politische-Teilhabe.pdf},
isbn = {978-3-9819672-2-7},
year = {2020},
date = {2020-00-00},
institution = {DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen},
abstract = {Laut Statistischem Bundesamt hatte jede vierte Person in Deutschland 2018 eine eigene oder familiäre Migrationsgeschichte. Warum sehen wir nur Wenige von ihnen in Gremien, Dialogforen, Netzwerken und Parlamenten? Welche Maßnahmen können getroffen werden, um die politische Mitbestimmung von Migrantinnen* und geflüchteten Frauen* zu erhöhen?
Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.},
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Laut Statistischem Bundesamt hatte jede vierte Person in Deutschland 2018 eine eigene oder familiäre Migrationsgeschichte. Warum sehen wir nur Wenige von ihnen in Gremien, Dialogforen, Netzwerken und Parlamenten? Welche Maßnahmen können getroffen werden, um die politische Mitbestimmung von Migrantinnen* und geflüchteten Frauen* zu erhöhen?
Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.
Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.
Peter Patze-Diordiychuk; Paul Renner (Hrsg.)
Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Moderationsphasen produktiv gestalten Buch
oekom verlag, München, 2019, ISBN: 978-3960061724.
@book{Patze-Diordiychuk2019,
title = {Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Moderationsphasen produktiv gestalten},
author = {Peter Patze-Diordiychuk and Paul Renner (Hrsg.)},
url = {https://www.lokale-demokratie.de/methoden/},
isbn = {978-3960061724},
year = {2019},
date = {2019-03-07},
volume = {4},
publisher = {oekom verlag},
address = {München},
abstract = {Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u. a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das kann mehr Akzeptanz für Entscheidungen schaffen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u. a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in fünf Bänden.
Band 4: Meistens sind Beteiligungsprozesse interaktiv aufgebaut und wirken grundsätzlich belebend. Dabei zeigt die Praxis: Erfahrene Moderatoren intervenieren regelmäßig mit kleineren Methoden und können so die Produktivität von Beteiligungsverfahren verbessern. Dafür eignen sich etwa Teambildungs- und Feedbacktechniken aber auch Entspannungs- und Wiederholungstechniken. Der vierte Band stellt 27 dieser Methoden vor.},
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Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u. a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das kann mehr Akzeptanz für Entscheidungen schaffen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u. a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in fünf Bänden.
Band 4: Meistens sind Beteiligungsprozesse interaktiv aufgebaut und wirken grundsätzlich belebend. Dabei zeigt die Praxis: Erfahrene Moderatoren intervenieren regelmäßig mit kleineren Methoden und können so die Produktivität von Beteiligungsverfahren verbessern. Dafür eignen sich etwa Teambildungs- und Feedbacktechniken aber auch Entspannungs- und Wiederholungstechniken. Der vierte Band stellt 27 dieser Methoden vor.
Band 4: Meistens sind Beteiligungsprozesse interaktiv aufgebaut und wirken grundsätzlich belebend. Dabei zeigt die Praxis: Erfahrene Moderatoren intervenieren regelmäßig mit kleineren Methoden und können so die Produktivität von Beteiligungsverfahren verbessern. Dafür eignen sich etwa Teambildungs- und Feedbacktechniken aber auch Entspannungs- und Wiederholungstechniken. Der vierte Band stellt 27 dieser Methoden vor.
Steffen Rudolph
Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets Buch
Springer VS, Wiesbaden, 2019.
@book{Rudolph2019,
title = {Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets},
author = {Steffen Rudolph},
doi = {10.1007/s11616-020-00588-2},
year = {2019},
date = {2019-00-00},
publisher = {Springer VS},
address = {Wiesbaden},
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Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)
Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht
2019.
@techreport{(Hrsg.)2019,
title = {Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien},
author = {Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)},
url = {https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Gesellschaftlicher_Zusammenhalt/ST-LW_Studie_Schwindendes_Vertrauen_in_Politik_und_Parteien_2019.pdf},
year = {2019},
date = {2019-01-01},
abstract = {Das „Vertrauen in gesellschaftliche und politische Institutionen“ ist eine von neun
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.},
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Das „Vertrauen in gesellschaftliche und politische Institutionen“ ist eine von neun
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.
Stiftung Mitarbeit (Hrsg.)
Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft Buch
2019, ISBN: 978-3-941143-38-8.
@book{(Hrsg.)2019,
title = {Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft},
author = {Stiftung Mitarbeit (Hrsg.)},
url = {https://www.mitarbeit.de/publikationen/shop/engagiert_fuer_integration/},
isbn = {978-3-941143-38-8},
year = {2019},
date = {2019-00-00},
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John S. Dryzek; André Bächtiger; Simone Chambers; Joshua Cohen; James N. Druckman; Andrea Felicetti; James S. Fishkin; David M. Farrell; Archon Fung; Amy Gutmann; Hélène Landemore; Jane Mansbridge; Sofie Marien; Michael A. Neblo; Simon Niemeyer; Maija Setälä; Rune Slothuus; Jane Suiter; Dennis Thompson; Mark E. Warren
The crisis of democracy and the science of deliberation Artikel
In: Science, Bd. 363, Nr. 6432, S. 1144-1146, 2019.
@article{Dryzek2019,
title = {The crisis of democracy and the science of deliberation},
author = {John S. Dryzek and André Bächtiger and Simone Chambers and Joshua Cohen and James N. Druckman and Andrea Felicetti and James S. Fishkin and David M. Farrell and Archon Fung and Amy Gutmann and Hélène Landemore and Jane Mansbridge and Sofie Marien and Michael A. Neblo and Simon Niemeyer and Maija Setälä and Rune Slothuus and Jane Suiter and Dennis Thompson and Mark E. Warren},
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year = {2019},
date = {2019-03-15},
journal = {Science},
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number = {6432},
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Sebastian Schiek
Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik Forschungsbericht
SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372.
@techreport{Schiek2019,
title = {Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik},
author = {Sebastian Schiek},
editor = {Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit},
url = {https://www.swp-berlin.org/publications/products/studien/2019S20_ses_Web.pdf},
doi = {10.18449/2019S20},
isbn = {1611-6372},
year = {2019},
date = {2019-00-00},
address = {Berlin},
institution = {SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit},
abstract = {In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen.},
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tppubtype = {techreport}
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In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen.