Mobilität partizipativ gestalten
Ein Projekt der Stadt Öhringen
© Stadt Öhringen
Unter Berücksichtigung der Verkehrsarten Fuß, Rad, öffentlicher Personennahverkehr, motorisierter Individualverkehr und Wirtschaftsverkehr wurde durch Verkehrserhebungen, Bürgerworkshops und Befragungen der Öhringer Haushalte für die Stadt ein übergreifendes Mobilitätskonzept erarbeitet. Der Gemeinderat verabschiedete auf dieser Basis im August 2023 schlussendlich 14 Maßnahmen. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht das Bahnhofsareal der Stadt, welches in einem städtebaulichen Wettbewerb umgestaltet werden soll. Außerdem wurden ein neues Radwegekonzept sowie neue Verkehr- und Parkleitsysteme entwickelt. Auch die Ladeinfrastruktur für E-Mobilitätsangebote soll ausgebaut werden. Im Interview schildert Sophie Strecker, Klimaschutzmanagerin der Stadt Öhringen, die Entstehung des neuen Mobilitätskonzepts und erläutert, wie die Bürger*innen der Stadt beteiligt wurden.
Frau Strecker, Sie haben bei Ihrem kürzlich verabschiedeten Mobilitätskonzept die Öhringer Bürger*innen in den Entscheidungsprozess eingebunden. Wie kam es zu der Idee eines Beteiligungsverfahrens?
Es war uns sehr wichtig, die Bürger*innen in diesen wichtigen politischen Entscheidungsprozess mit einzubeziehen. Schließlich hat er Auswirkungen auf das tägliche Leben. Wir wollten allen die Möglichkeit geben, ihre Wünsche, Meinungen und Bedenken zu den Mobilitätsthemen in Öhringen zu äußern und im Findungsprozess transparent zu sein.
Um alle einzubinden, gab es sehr viele verschiedene Beteiligungsformate. Ob öffentliche Auftaktveranstaltung, Bürgerworkshops, Expertenrunden, Umfragen von Öhringer Haushalten, Geschäftsleitungen und deren Beschäftigten, Schülerbefragungen, eine Informationsveranstaltung über die Ergebnisse und dazu eine regelmäßige Berichterstattung über unser städtisches Mitteilungsblatt und online. Zudem gab es drei Klausurtagungen des Gemeinderates und einen Arbeitskreis, der sich regelmäßig getroffen hat.
Bei den Beteiligungen gab es viel Raum für Austauschmöglichkeiten und gemeinsame Diskussionen darüber, wie sich Mobilität in Öhringen verbessern lässt, auch unter Klimaschutzaspekten. Wir haben uns zudem sehr gefreut, dass dieses Angebot von den Bürger*innen gut angenommen wurde. Im Laufe des Projektes gab es viele Gespräche und gute Ideen.
Welche Erwartungen hatten Sie an die Bürgerbeteiligung?
Wir hatten natürlich gehofft, dass wir möglichst viele mit diesem breiten Beteiligungsangebot ansprechen können und alle motivieren aktiv zu werden. Ziel war es auch, die bewusste Teilnahme der Bevölkerung an Themen, die Gesellschaft gestalten, zu wecken.
Gab es Schwierigkeiten, die während des Beteiligungsprozesses aufkamen? Wie wurden diese gelöst?
Natürlich gehen die Erwartungen der Beteiligten bei so einem großen Thema wie Mobilität sehr weit auseinander und es gab auch Gruppen, die generell keine Veränderung wünschen. Hier allen gerecht zu werden und auf einen Nenner zu kommen, war herausfordernd. Wir wollten natürlich stets möglichst viele Bürger*innen erreichen und für eine große Anzahl an Teilnehmenden sorgen, auch deswegen gab es Online-Angebote für Personen, die im Alltag nicht die Zeit für Gesprächsrunden haben. Weiterhin ist es auch nicht einfach, der Erwartungshaltung der Bürger*innen gerecht zu werden und gleichzeitig die gesetzlich vorgeschriebene Einhaltung der Klimaschutzziele des Landes Baden-Württemberg damit in Einklang zu bringen. Gut ist aber, dass bei solchen Beteiligungsformaten schlussendlich alle im Hinblick auf den Informationsstand und die Anforderungen an die erforderlichen CO2-Einsparungen nun auf dem gleichen Stand sind und auch in den nachfolgenden Gesprächen zu dem Thema als aufklärende Multiplikatoren fungieren.
Was haben Sie aus der Beteiligung am Mobilitätskonzept gelernt? Würden Sie bei zukünftigen Projekten, wie dem geplanten Klimaschutzkonzept, etwas anders machen?
Uns war es wichtig, mit den zeitlichen Ressourcen unserer Beteiligten sinnvoll umzugehen. Vielleicht waren die Bürgerworkshops an einigen Stellen womöglich zu lang. Aber generell hat uns der Mix an Beteiligungsformaten überzeugt.
Bei dem nun laufenden Prozess zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes haben wir zwei Expertenworkshops initiiert, bei denen verschiedene Akteure aus Öhringen, wie Energieversorger, die Bürgerinitiative „Öhringen klimaneutral“, Landwirte, Unternehmer, Handwerker, Architekten, Landkreise etc. mit einbezogen wurden. Zudem haben wir beim Klimaschutzkonzept aktiv die Jugend in einem Jugendworkshop beteiligt. Dazu kommen die bewährten Beteiligungs-Module wie die Online-Umfrage, Auftakt- und Informationsveranstaltung und eine Klausurtagung.
Zur Person
Sophie Strecker, Klimaschutzmanagerin der Stadt Öhringen
Literaturhinweise
2022, ISBN: 978-3-658-36753-4.
Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht
Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.
Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht
Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.
Impacts of Participatory Budgeting on Civil Society & Political Participation Forschungsbericht
2021.
Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene: Bürgerbeteiligung, Netzwerke, Kommunikation Buch
2021, ISBN: 978-3-658-35879-2.
2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.
2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.
Kinder und Jugendliche im Quartier - Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspekten der urbanen Sicherheit Forschungsbericht
2021, ISBN: 978-3-88118-679-7.
Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht
Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).