Handreichung des Bundesverkehrsministeriums

Foto: www.BMVi.de

Quelle: www.bmvi.de , eigener Bildausschnitt (14.01.2016)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung herausgegeben.

Inhaltlich will die Broschüre praktische Tipps für die Planung von Großverfahren im Verkehrssektor geben, denn immer mehr Menschen wollen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsprojekten in unserem Land stärker eingebunden werden. Doch trotz geschaffener Regelungen, die Bürgerbeteiligung auf allen politischen Ebenen begünstigen sollen, sehen sich Bürgerinnen und Bürger oft zu spät oder unzureichend beteiligt.
Dieses Dilemma wird in der knapp hundert Seite starken Broschüre anhand mehrerer Themenbereiche erörtert: Basierend auf einer Elaboration von Merkmalen guter Beteiligung im zweiten Kapitel werden nacheinander wesentliche Verfahren in Verkehrsprojekten, insbesondere der Bundesverkehrswegeplan, Raum-, Linien- und Planfeststellungsverfahren erörtert. Im Falle nicht lösbarer Konflikte tritt zudem die Notwendigkeit einer gerichtlicher Überprüfung auf, die im siebten Kapitel behandelt wird, ehe sich das nachfolgende achte Kapitel mit der Konzeption von Bürgerbeteiligung in der Ausführungsplanung und Baumumsetzungen befasst. Bevor das Schlusskapitel ein Fazit zieht und kompakt vier Elemente erfolgreicher Beteiligung benennt, extrahiert der vorangehende Abschnitt allgemeine elementare Beteiligungsbausteine, wobei er verdeutlicht, dass es kein allgemeingültiges Rezept für ein erfolgreiches Beteiligungsverfahren gibt. Vielmehr braucht es eine einzelfallbezogene Konzeption des Beteiligungsformats.

 

 

Literaturhinweise

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Jan Abt, Bianka Filehr, Ingrid Hermannsdörfer, Cathleen Kappes, Marie von Seeler, Franziska Seyboth-Teßmer: Kinder und Jugendliche im Quartier - Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspekten der urbanen Sicherheit. 2021, ISBN: 978-3-88118-679-7. ( Abstract | Links | BibTeX )
Irmhild Rogalla, Tilla Reichert, Detlef Witt: Partii - Partizipation inklusiv . 2021, ISBN: 978-3-942108-20-1. ( Abstract | BibTeX )
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Arne Spieker: Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben. 2021, ISBN: 978-3-658-33081-1. ( Abstract | Links | BibTeX )
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Roland Roth; Udo Wenzl: Jugendlandtage in den Bundesländern – Zwischen Dialog, Beteiligung, politischer Bildung und Nachwuchsförderung. 2019, ISBN: 978-3-922427-24-7. ( Links | BibTeX )
Dörte Bieler, Dr. Laura Block, Annkristin Eicke, Luise Essen: Partizipation ermöglichen, Demokratie gestalten, Familien stärken. Bundesforum Familie 2019. ( Links | BibTeX )
Peter Patze-Diordiychuk; Paul Renner (Hrsg.): Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Moderationsphasen produktiv gestalten. oekom verlag, München, 2019, ISBN: 978-3960061724. ( Abstract | Links | BibTeX )
Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz: Bundesrepublik 3.0. Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene). ( Abstract | Links | BibTeX )
Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hrg.) (Hrsg.): Mitreden: So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung - ein Ratgeber aus der Praxis. Büchner Verlag, 2019, ISBN: 978-3-96317-158-1. ( Links | BibTeX )
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