Endlagersuche: Panik in Thüringen

Foto: Oleksandr Dantsiger via flickr.com, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Ist Thüringen ein möglicher Endlagerstandort? Seit Mai 2014 werden in einer Arbeitsgruppe der Endlagerkommission unter anderem die Kriterien für die Auswahl eines Standortes für das geplante Endlager für hochradioaktive Abfälle diskutiert. Dabei erfolgte – gemäß des Auftrags der Kommission – keinerlei Vorauswahl oder gar Festlegung. Die Medienresonanz zu diesem deshalb noch sehr abstrakten Thema ist jedoch gering und eine Diskussion der Kriterien findet bisher öffentlich nicht statt.

Nun hat eine unabhängige Studie der Universität Duisburg-Essen, die der Kommission vorgelegt wurde, für große Diskussionen gesorgt. Die Studie zeigt die Vorteile einer Endlagerung in Granit-Gestein unter einer Salzschicht auf. Sie geht davon aus, dass damit die Vorteile von Salz als Wirtsgestein (dichter Verschluss) durch die Kombination mit dem sehr harten Granitgestein dessen Nachteile (Instabilität) ausgleichen. Eine solche Kombination der Gesteinsschichten ist in Deutschland unter anderem in Thüringen in drei Regionen anzutreffen.

Prompt kamen die Reaktionen aus den betroffenen Landkreisen in Thüringen und der MDR berichtete in Radio und Fernsehen sowie auf der eigenen Website. Lokalpolitiker, Bundestagsabgeordnete und auch Landespolitiker distanzierten sich sofort von den potentiellen Plänen.

Weitestgehend ging es in den Beiträgen dabei um die Kriterien, die für eine Standortauswahl relevant sein könnten. Ob als Standort vieler anderer Infrastrukturprojekte, als UNESCO Weltnaturerbe oder aufgrund der Besiedlungsdichte. Von anderen Regionen waren auch schon vermeintliche Ausschlusskriterien wie Weinanbauregion oder Tourismusgebiet zu hören.

Das zeigt: Die Kriterien für die Auswahl eines Endlagers und ihr Auswahlprozess nehmen aus Sicht der interessierten Öffentlichkeit eine Schlüsselrolle im Prozess der Endlagersuche ein. Diese sollen aber, so zumindest die bislang gültige Planung nach Standortauswahlgesetz, vor Beginn des Suchverfahrens auf Vorschlag der Endlagerkommission durch einen Bundestagsbeschluss festgelegt werden.

Für Jörg Sommer, Vorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Mitglied der Endlagerkommission ist das ein schwerwiegender Fehler: „Die Reaktionen in Thüringen zeigen, dass ein partizipatives Suchverfahren, wie es die Kommission angeblich will, nicht funktioniert, wenn man die Kriterien aus der Beteiligung ausklammert.“

Bislang ist diese Forderung allerdings nach Einschätzung von Beobachtern in der Kommission nicht mehrheitsfähig.

 

Literaturhinweise

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Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz

Bundesrepublik 3.0

Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).

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Dieter Kostka

Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

(Abstract | Links | BibTeX)

Jörg Sommer und Bernd Marticke

Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

(Abstract | Links | BibTeX)

Jan-Hendrik Kamlage, Henrike Knappe

Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

(Abstract | Links | BibTeX)

Achim Brunnengräber, Maria Rosaria Di Nucci

Freiwilligkeit als Königsweg bei der Standortsuche für radioaktive Reststoffe?

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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