Der frühe Vogel fängt den Wurm

Ein Interview mit Vera Grote von Johanssen & Kretschmer zur Bedeutung frühzeitiger Beteiligung

Bei der Umsetzung von Großprojekten sind die Interessen vieler Akteure betroffen. Vera Grote betont vor diesem Hintergrund die Wichtigkeit einer aktiven und frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für eine erfolgreiche Projektrealisierung.

Foto: netzvitamine via flickr.com

Frau Grote, immer wieder ist zu lesen, dass „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ ein erfolgskritischer Faktor bei der Umsetzung von Großvorhaben ist. Worin liegt die immense Bedeutung dieses Instruments?

Im Volksmund heißt es „Der frühe Vogel fängt den Wurm“. Angewandt auf Großvorhaben könnte man sagen: Die frühe Beteiligung legt Konflikte offen – und ermöglicht es, diese zu lösen, bevor die Genehmigungsbehörde oder gar die Gerichte zuständig sind.

Denn egal, ob es sich um Wohnungsbau, eine Industrieanlage, einen Windpark, eine Stromtrasse oder eine Straßen- oder Schienenstrecke handelt: fast jedes Projekt hat schon eine Vorgeschichte, und zu fast jedem Projekt gibt es schon eine öffentliche Meinung, gibt es Unterstützer und Kritiker. Wir empfehlen daher jedem Vorhabenträger, das Meinungsumfeld seines Projektes zunächst gründlich zu analysieren. So können Themen, die die Akzeptanz für das Projekt beeinflussen, frühzeitig erkannt werden. Dies liefert wertvolle Hinweise für die Planung des Projektes sowie für die Planung von Kommunikation und Beteiligung. Ein Vorhabenträger, der frühzeitig kommuniziert und dabei überzeugende Inhalte mit Substanz liefert, hat bessere Chancen, sein Projekt nachvollziehbar darzustellen, es kommunikativ zu steuern und damit dafür zu sorgen, dass das Vorhaben nicht in den Mühlen der Kritiker zerrieben wird. Denn wie heißt es doch so schön: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“

Für den erfolgreichen Einsatz von Dialog und Beteiligung bei der Umsetzung von Großvorhaben sind noch zwei weitere Aspekte besonders wichtig. Ein Aspekt ist Kontinuität in der Kommunikation. Der Dialog mit den Betroffenen und Stakeholdern muss auch in den Phasen aufrechterhalten werden, in denen die Planung läuft, es aber keine Projektmeilensteine zu verkünden gibt. Nur so wird Transparenz zum Prozess geschaffen und die Verbindlichkeit des Dialogs bestärkt. Ein zweiter wichtiger Aspekt besteht darin, Spielräume der Beteiligung klar und eindeutig zu benennen, um Missverständnissen und falschen Erwartungen vorzubeugen.

Bei vielen Vorhaben ist die Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung bzw. Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen. Wieso reicht das nicht aus?

Versetzen Sie sich in folgende Lage: Sie sind Inhaber eines gut gehenden Geschäftes an einer innerstädtischen Hauptverkehrsstraße. Nun soll eine Umgehungsstraße gebaut werden, die den Verkehr zukünftig um den Ortskern herum führt. Sie befürchten, dass dadurch zukünftig weniger Kunden den Weg in ihr Geschäft finden werden und sich Ihr Einkommen vermindern wird, vielleicht müssen Sie Ihr Geschäft sogar ganz aufgeben. Sie sehen die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung ein. Dort steht zwar vieles darüber, wie sich die Luftqualität verbessern wird und mit welchen Maßnahmen Eingriffe in die Natur ausgeglichen werden. Zu ihren existenziellen ökonomischen Sorgen finden Sie jedoch – nichts.

Das ist in der Logik des Infrastrukturvorhabens auch ganz normal so. Die Inhalte einer Umweltverträglichkeitsprüfung werden im Scoping festgelegt, und nur auf diese Inhalte bezieht sich auch die Beteiligung. Für den Geschäftsinhaber stellt sich die Lage jedoch so dar, dass seine Sorgen und Ängste im Rahmen des Projektes überhaupt keine Rolle spielen. Seine Akzeptanz für das Vorhaben dürfte spätestens jetzt gegen Null gehen, Proteste sowie spätere Einwendungen oder Klagen sind vorprogrammiert.

Umweltfragen beeinflussen die Akzeptanz eines Vorhabens nur zum Teil, und unserer Erfahrung nach ist dies bei vielen Projekten nicht einmal der größte Teil. Guter Dialog und gute Beteiligung muss daher alle Themen adressieren, die aus Sicht der Betroffenen wichtig sind, denn ihre Logik – und nicht die Projektlogik – bestimmt die Akzeptanz.

Bei der Projektumsetzung sind nicht nur die Interessen der Bürger vor Ort betroffen. Auch diverse organisierte Akteure können Teilhabemöglichkeiten im Prozess fordern. In welcher Weise beeinflusst die Integration von Stakeholdern und Bürgerschaft die Ausgestaltung eines Beteiligungsverfahrens?

Ein Wirtschaftsverband interessiert sich für andere Themen und nutzt andere Informationskanäle als beispielsweise eine Nachbarschaftsorganisation oder die örtliche Politik. Und diese sollten in der Projektkommunikation auch bedient werden, zumal sich Synergien ergeben.

Um noch einmal auf das Beispiel des Geschäftstreibenden zurück zu kommen: Im Rahmen der Projektkommunikation können Sie ihn zum einen durch ein Anliegeranschreiben persönlich informieren, ihn zur Informationsveranstaltung einladen oder auf die Bürgersprechstunde hinweisen. Gleichzeitig können Sie auch den Handelsverband oder die Gewerbeinnung vor Ort in die Projektkommunikation einbeziehen, da diese über einen direkten Draht zu ihren Mitgliedern und eine hohe Glaubwürdigkeit verfügen. Durch die verschiedenen Wege informieren Sie umfassend und vor allem kontinuierlich.

Darüber hinaus ermöglicht ein breiter Ansatz vor allem zu Beginn eines Verfahrens es auch, Unterstützer für ein Projekt zu finden. In unserer Beratungspraxis erleben wir oft, dass Projektverantwortliche ihre ganze Kommunikation darauf ausrichten, Kritiker umzustimmen. Ein solches Vorgehen gleicht dem Kampf gegen Windmühlen – man kann einfach nicht gewinnen. In Beteiligungsprojekten geht es daher auch darum, Zustimmung sichtbar zu machen und Unterstützung im Projektumfeld zu organisieren.

Zur Person

Vera Grote verantwortet bei der Kommunikationsberatung Johanssen + Kretschmer das Kompetenzfeld Dialog und Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung und Optimierung des Stakeholder Managements sowie von Akzeptanz-Management- und Beteiligungsprozessen, überwiegend in den Bereichen Energie und Verkehr.

Literaturhinweise

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Dorfgespräch - Ein Beitrag zur Demokratieentwicklung im ländlichen Raum Buch

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Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft Buch

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Sebastian Schiek

Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik Forschungsbericht

SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372.

Abstract | Links | BibTeX

Dörte Bieler, Dr. Laura Block, Annkristin Eicke, Luise Essen

Partizipation ermöglichen, Demokratie gestalten, Familien stärken Forschungsbericht

Bundesforum Familie 2019.

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