Bürgerbeteiligung: Nicht Mittel sondern Ziel
Foto: Ylva Sommer, Archiv
Autor: Jörg Sommer
Die Signale für die Erosion der Strukturen unserer repräsentativen Demokratie sind unübersehbar:
Weitgehende Verweigerung vieler Bürgerinnen und Bürger der Teilnahme an Wahlen auf allen politischen Ebenen und politisches Desinteresse auf der einen Seite – rasante Erfolge für populistische und (schein-)radikale Parteien sowie in Einzelfällen geradezu explosionsartig anwachsende Bürgerproteste, die zu scharfen Konflikten führen und unsere aktuellen politischen Strukturen und Akteure überfordern.
Elitäre Politikkonzepte, die davon ausgehen, dass demokratisch gewählte politische Eliten in der Lage sind, sämtliche für die Gesellschaft wichtige Entscheidungen zu treffen, die anschließend auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden, funktionieren nicht mehr.
Das Prinzip des „Erst entscheiden, dann kommunizieren“ hat sich überlebt.
Ein Ergebnis dieser Entwicklung ist die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages, die die völlig verkorkste Suche nach einem atomaren Endlager vom Kopf auf die Füße stellen soll.
Das ist eine Herkulesaufgabe – aber auch eine einzigartige Chance, neue Elemente einer Bürgergesellschaft zu entwickeln und zu erproben. Ich habe dazu heute meinen Kolleginnen und Kollegen in der Endlagerkommission ein Papier mit umfangreichen Überlegungen und Vorschlägen dazu zugesandt.
Für alle Interessierten hier der Text in voller Länge zum Download:
http://www.deutscheumweltstiftung.de/downloads/sommer_buergerbeteiligung_141012.pdf
Literaturhinweise
Zum Verhältnis von Parlamentarismus und Protest Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 25-26, S. 17-23, 2012.
Öffentlichkeitsbeteiligung in Planung- und Genehmigungsverfahren neu denken Buch
Umweltbundesamt, 2012.
Nukleare Entsorgung - ein "wicked" und höchst konfliktbehaftetes Gesellschaftsproblem Artikel
In: Technikfolgenabschätzung – Theorie und Praxis, Bd. 21, Nr. 3, S. 59-65, 2012.
Akzeptanz und Bürgerbeteiligung für Erneuerbare Energien Forschungsbericht
2012.
Weniger Demokratie wagen: Wie Wirtschaft und Politik wieder handlungsfähig werden Buch
Frankfurter Allgemeine Buch, Frankfurt am Main, 2011, ISBN: 978-3899812459.
Bürger. Macht. Politik. Buch
Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2011, ISBN: 978-3593394657.
"Postdemokratie" und die zunehmende Entpolitisierung Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 1-2, S. 3-4, 2011.
Volksabstimmungen: Illusion und Realität Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 44-45, S. 47-55, 2011.
Einfach nur dagegen: Wie wir unseren Kindern die Zukunft verbauen Buch
Goldmann Verlag, München, 2011, ISBN: 978-3442312733.
Eigensinnige Geographien. Städtische Raumaneignungen als Ausdruck gesellschaftlicher Teilhabe Sammelband
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2011, ISBN: 978-3-531-17860-8.