Bürgerbeteiligung: Nicht Mittel sondern Ziel

Foto: Ylva Sommer, Archiv

Autor: Jörg Sommer

Die Signale für die Erosion der Strukturen unserer repräsentativen Demokratie sind unübersehbar:

Weitgehende Verweigerung vieler Bürgerinnen und Bürger der Teilnahme an Wahlen auf allen politischen Ebenen und politisches Desinteresse auf der einen Seite – rasante Erfolge für populistische und (schein-)radikale Parteien sowie in Einzelfällen geradezu explosionsartig anwachsende Bürgerproteste, die zu scharfen Konflikten führen und unsere aktuellen politischen Strukturen und Akteure überfordern.

Elitäre Politikkonzepte, die davon ausgehen, dass demokratisch gewählte politische Eliten in der Lage sind, sämtliche für die Gesellschaft wichtige Entscheidungen zu treffen, die anschließend auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden, funktionieren nicht mehr.

Das Prinzip des „Erst entscheiden, dann kommunizieren“ hat sich überlebt.

Ein Ergebnis dieser Entwicklung ist die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages, die die völlig verkorkste Suche nach einem atomaren Endlager vom Kopf auf die Füße stellen soll.

Das ist eine Herkulesaufgabe – aber auch eine einzigartige Chance, neue Elemente einer Bürgergesellschaft zu entwickeln und zu erproben. Ich habe dazu heute meinen Kolleginnen und Kollegen in der Endlagerkommission ein Papier mit umfangreichen Überlegungen und Vorschlägen dazu zugesandt.

Für alle Interessierten hier der Text in voller Länge zum Download:

http://www.deutscheumweltstiftung.de/downloads/sommer_buergerbeteiligung_141012.pdf

Literaturhinweise

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Tanja Peickert; Ursula Kirschner

„Strukturen aufbrechen“ - Eine Prozessbegleitung in Hamburg Altona Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung, Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

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Klaus-Michael Dubrikow; Ulf Jaeckel and Annette Schmidt-Räntsch; Hans-Hermann Eggers; Dagmar Huth

Leitfaden für die nachhaltige Organisation von Veranstaltungen Online

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit; Umweltbundesamt (Hrsg.): 2015.

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Jörg Sommer

Bürgerbeteiligung - Wer beteiligt wen? Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Republik Verlag, Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

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Tomas Kåberger; Johan Swahn

Model or Muddle? Governance and Management of Radioactive Waste in Sweden Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

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Wiebke Rössig

Beteiligungsbereitschaft - Hol- oder Bringschuld? Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141 .

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Wolfgang Schluchter

Partizipative Demokratie und das TRIPLEX-Konzept Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

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Eva Hauser; Jan Hildebrand; Barbara Dröschel; Uwe Klann; Sascha Heib; Katherina Grashof

Nutzeneffekte von Bürgerenergie Forschungsbericht

2015.

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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.)

Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung. Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor Forschungsbericht

2014.

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Ortwin Renn

Partizipation bei öffentlichen Planungen. Möglichkeiten, Grenzen, Reformbedarf Buchabschnitt

In: Silke Keil; Isabell Thaidigsmann (Hrsg.): Zivile Bürgergesellschaft und Demokratie. Aktuelle Ergebnisse der empirischen Politikforschung, S. S. 71-96, Springer VS, Wiesbaden , 2013.

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Dr. Frank Claus; Julia Hampe; Lena Hinzke; Klemens Lühr; Dr. Andreas Paust; Anna Renkamp; Prof. Dr. Andrea Versteyl

Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Prozessschritte und Empfehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerken, Online

Stiftung Bertelsmann (Hrsg.): 2013.

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