Bürgerbeteiligung: Nicht Mittel sondern Ziel

Foto: Ylva Sommer, Archiv

Autor: Jörg Sommer

Die Signale für die Erosion der Strukturen unserer repräsentativen Demokratie sind unübersehbar:

Weitgehende Verweigerung vieler Bürgerinnen und Bürger der Teilnahme an Wahlen auf allen politischen Ebenen und politisches Desinteresse auf der einen Seite – rasante Erfolge für populistische und (schein-)radikale Parteien sowie in Einzelfällen geradezu explosionsartig anwachsende Bürgerproteste, die zu scharfen Konflikten führen und unsere aktuellen politischen Strukturen und Akteure überfordern.

Elitäre Politikkonzepte, die davon ausgehen, dass demokratisch gewählte politische Eliten in der Lage sind, sämtliche für die Gesellschaft wichtige Entscheidungen zu treffen, die anschließend auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden, funktionieren nicht mehr.

Das Prinzip des „Erst entscheiden, dann kommunizieren“ hat sich überlebt.

Ein Ergebnis dieser Entwicklung ist die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages, die die völlig verkorkste Suche nach einem atomaren Endlager vom Kopf auf die Füße stellen soll.

Das ist eine Herkulesaufgabe – aber auch eine einzigartige Chance, neue Elemente einer Bürgergesellschaft zu entwickeln und zu erproben. Ich habe dazu heute meinen Kolleginnen und Kollegen in der Endlagerkommission ein Papier mit umfangreichen Überlegungen und Vorschlägen dazu zugesandt.

Für alle Interessierten hier der Text in voller Länge zum Download:

http://www.deutscheumweltstiftung.de/downloads/sommer_buergerbeteiligung_141012.pdf

Literaturhinweise

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Christian Huesmann, Anna Renkamp, Wolfgang Petzold

Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht

Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.

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Stefanie Lütters

Soziale Netzwerke und politische Partizipation. Eine empirische Untersuchung mit sozialräumlicher Perspektive Buch

2022, ISBN: 978-3-658-36753-4.

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Nicole Najemnik

Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung Buch

2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.

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Jan Kaßner, Norbert Kersting

Neue Beteiligung und alte Ungleichheit? Politische Partizipation marginalisierter Menschen Forschungsbericht

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Berlin, 2021, ISBN: 978-3-87941-811-4.

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Arne Spieker

Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben Buch

2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.

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Irmhild Rogalla, Tilla Reichert, Detlef Witt

Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-942108-20-1.

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Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic

Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht

DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.

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Florian Wenzel, Christian Boeser-Schnebel

Dorfgespräch - Ein Beitrag zur Demokratieentwicklung im ländlichen Raum Buch

1. Auflage, Stiftung Mitarbeit, 2019, ISBN: 978-3-941143-37-1.

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern Online

2018.

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Michael A. Neble; Kevin M. Esterling; David M. J. Lazer

Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy Buch

Cambridge University Press, 2018, ISBN: 9781316338179.

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