Beteiligung beim Bundesverkehrswegeplan

Veröffentlicht am 19. März 2016

Quelle: bwvi.de, eigener Bildausschnitt (17.03.2016)

Bereits an anderer Stelle hat der Bblog über den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und die vorgesehene Beteiligung der Öffentlichkeit berichtet. Beim BVWP handelt es sich um Planungsinstrument, mit dessen Hilfe die infrastrukturelle Fortentwicklung Deutschlands bearbeitet wird. Gesetzlich ist der Bund für den Erhalt und Ausbau der Bundesfernstraßen – Autobahnen und Bundesstraßen -, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen verantwortlich. Alexander Dobrindt zufolge ist der kommende BVWP „das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Dabei setzen wir klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt.“

Ziele des BVWP

Notwendig sind laut Bundesverkehrsministeriums diese infrastrukturellen Großinvestitionen, da ein leistungsfähiges Verkehrssystem die Grundlage einer modernen Lebensgestaltung dastellt, in der bspw. Arbeits- und Wohnort auseinanderfallen. Gleichermaßen benötigt ökonomische Properität ausgebaute Transportwege für die Anlieferung von Rohstoffen einerseits und die Auslieferung der Fertigwaren an Händler und Verbraucher andererseits. Neben diesem Hauptziel leistungsfähiger Verkehrswege verfolgt der BVWP zusätzlich eine Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie Klima-, Umwelt- und Lärmschutzziele mit dem BVWP.

Öffentlichkeitsbeteiligung im BVWP verankert

Der kommende BVWP ersetzt den 2003 beschlossenen Plan und sieht eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung vor, die nach dem Entwurf der Grundkonzeption des BVWP 2013 begann.
Ab dem 21. März 2016 beginnt nun eine weitere Konsultationsphase, die bis zum 2. Mai 2016 andauert. Teilnehmen können sowohl Menschen als auch juristische Personen wie Unternehmen, Verbände oder Bürgerinitiativen, sofern ihr Wohn- bzw. Geschäftssitz in Deutschland liegt.
Die Teilnahme kann entweder Online erfolgen oder herkömmlich auf postalischem Weg über folgende Adresse:

Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat G12
Invalidenstraße 44
D – 10115 Berlin
Stichwort: „BVWP 2030″

Zu beachten ist, dass die eigene themenbezogene Stellungnahme nur den Rang einer beratenden Anmerkung hat und im Plan nicht zwangsläufig berücksichtigt wird. Vielmehr werden alle Beiträge gesammelt und auf Basis der Beiträge ggf. eine überarbeitete Fassung des BVWP 2030 erstellt.