Digitale Jugendpartizipation

Digitale Beteiligungsinstrumente können für junge Menschen eine interessante Möglichkeit sein, aktiv an politischen Prozessen zu partizipieren. In diesem Rahmen wurde opin.me, eine digitale Plattform zur Jugendbeteiligung, veröffentlicht.

Foto: Sam flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 2.0

Jugendliche haben „zunehmend Schwierigkeiten, sich mit Ergebnissen und Formen der konventionellen Politik zu identifizieren“, wie Ingrid Burdewick kritisiert. Deshalb „müssen die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Deutschland dringend ausgebaut und strukturell verankert werden. Damit stärken wir unsere Kinder und Jugendlichen, die durch Mitbestimmung schon in jungem Alter soziale Kompetenzen entwickeln, als auch langfristig unsere Demokratie.“ lautet die Schlussfolgerung von Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes. Diese Forderung setzt an bereits in Grundzügen auf europäischer und nationaler Ebene verankerten Regeln an: In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union heißt es dazu bspw. in Art. 24:  Kinder „können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.“

Eine formelle Maßnahme zur erweiterten politischen Teilhabe junger Menschen ist die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre in einigen Bundesländern, wobei sich das Recht zur Stimmabgabe meistens auf Kommunalwahlen beschränkt. Nur in Brandenburg, Schleswig-Holstein und den Stadtstaaten Bremen und Hamburg dürfen Jugendliche ab 16 Jahren auch auf Landesebene wählen. Zusätzlich berücksichtigen Leitlininenprogramme für gute Beteiligung in einigen Städten explizit junge Menschen bei der Umsetzung deliberativer Verfahren. Die Stadt Heidelberg strebt bspw. danach, eine breite und öffentliche Kommunikationskultur aufzubauen und sieht es dabei als wichtige Aufgabe an, „junge Menschen an gesamtstädtische Fragen heranzuführen.“ Zudem bestehen in einigen Kommunen Jugendparlamente wie das KJP Tempelhof-Schöneberg. Es hat den Anspruch, „Kinder und Jugendliche des Bezirkes bei kommunalpolitischen Entscheidungen“ mitwirken zu lassen.

Plattform für digitale Beteiligung

Eine interessante Ergänzung dazu ist die jüngst veröffentlichte Plattform OPIN.me. Diese ist im Rahmen des europäischen Innovationsprojekts „EUth – Tools and Tips for mobile and digital Youth Partizipation in and across Europe“ entstanden. Sie will Jugendlichen niederschwellig digitale Beteiligung zu politischen Themen ermöglichen. Zudem ist sie darauf ausgelegt, Jugendorganisationen mit einem Leitfaden zur Erstellung digitaler Beteiligungsprojekte zu helfen. Dazu werden auf der Plattform sechs unterschiedliche Entscheidungstools mit einer schrittweisen Erklärung zur Verfügung gestellt.

Mehr dazu zeigt das folgende sehenswerte Comic-Video:

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Literaturhinweise

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Stakeholder Panel zur Technikfolgenabschätzung (TA) beim Bundestag

Ergebnisse der Umfrage »Online Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit« Forschungsbericht

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung - Welche Voraussetzung bringe ich mit? Test zur Einschätzung von Bürgerbeteiligungs-Kompetenzen Online

2017.

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Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (Hrsg.)

Stakeholder Panel TA: Ergebnisse der Umfrage "Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit" Artikel

In: TAB-Brief , Bd. Nr. 48, S. 33-35, 2017.

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Deutsche Sportjugend im DOSB e.V. (Hrsg.)

Positionspapier der dsj: Eine junge engagierte Zivilgesellschaft ist kein Selbstläufer. Online

2017.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe

Abschlussbericht: Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes, K-Drs. 268 Forschungsbericht

Endlagerkommission 2016.

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Demos Gesellschaft für E-Partizipation

Eckdaten der Online-Konsultation Forschungsbericht

Drucksache 18(16)426 des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 2016.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe

Abschätzung des Zeitbedarfs bis zur Inbetriebnahme des Endlagers, K-Drs./AG 3-119 Forschungsbericht

Endlagerkommission 2016.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Hrsg.)

Verantwortung für die Zukunft. Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes Dokumentation

2016.

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Tomas Kåberger; Johan Swahn

Model or Muddle? Governance and Management of Radioactive Waste in Sweden Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

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Michael Aebersold; Stefan Jordi

Die schweizerische Endlagersuche als gesellschaftlicher Prozess Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015.

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