Klimaschutzplan2050
Ian Britton via
flickr.com ,
Lizenz:
CC BY-NC 2.0
Zur Umsetzung deutscher Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 wurde von der Bundesregierung die Idee eines Klimaschutzplans2050 ins Leben gerufen, der vom Umweltministerium erarbeitet wird. Er soll Wege aufzeigen, wie Deutschland seinen Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung leisten kann. Die Aufgabe ist heroisch, denn sie bedeutet für die großen Industrienationen bis 2050 Emissionsminderungen um 80-95% gegenüber 1990. Um diese Herkulesaufgabe zu meistern, wird auf einen breiten gesellschaftlichen Beteiligungsdialog gesetzt: Nicht nur Länder, Kommunen und Verbände können Beiträge und Anregungen zur inhaltlichen Gestaltung des Klimaschutzplans2050 leisten, sondern auch Bürgerinnen und Bürger.
Unter folgendem Link gelangt man zu einem Onlinedialog, an dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Er bietet noch bis zum 21.12.2015 die Möglichkeit, Vorschläge zu diskutieren, die in einem ersten Schritt von 500 zufällig ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei einem Bürgerdialog im Sommer erarbeitet wurden. Das Format bietet nicht nur die Möglichkeit, seine Zustimmung oder Ablehnung zu einem Vorschlag anzuzeigen, sondern hat eine Kommentarfunktion, sodass sich Bürgerinnen und Bürger kritisch äußern und diskutieren können. Der Onlinedialog stellt den dritten Schritt innerhalb des Verfahren zur Formulierung des Klimaschutzplanes2050 dar, das im Sommer kommenden Jahres abgeschlossen sein soll. Er schafft in Verbindung mit dem Tag des Bürgerdialogs die Grundlage für die Ausarbeitung des Bürgerreports, der anschließend von Bürgerdelegierten besprochen wird. Abschließend wird der Entwurf einem kritischen Feedback durch das Umweltministerium unterzogen, ehe er als Beschlussvorlage in den Entscheidungsprozess gegeben wird.
Literaturhinweise
Von der repräsentativen zur multiplen Demokratie Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 1-2, S. 5-12, 2011.
Weniger Demokratie wagen: Wie Wirtschaft und Politik wieder handlungsfähig werden Buch
Frankfurter Allgemeine Buch, Frankfurt am Main, 2011, ISBN: 978-3899812459.
Direkte Demokratie: Bestandsaufnahmen und Wirkungen im internationalen Vergleich Sammelband
LIT, Berlin/Münster/Wien/Zürich/London, 2011, ISBN: 978-3825805890.
Deliberation als Brücke zwischen passiver und aktiver Öffentlichkeit: Ein Feldexperiment zu den Chancen und Grenzen verschiedener Formen von Bürgerbeteiligung in der deutschen Gesundheitspolitik Buch
epubli GmbH, Berlin, 2011, ISBN: 978-3844212983.
When the People Speak: Deliberative Democracy and Public Consultation Buch
Oxford University Press, 2011, ISBN: 9780199604432.
Die erregte Republik: Wutbürger und die Macht der Medien Buch
Klett-Cotta, Stuttgart, 2011, ISBN: 978-3608946208.
Erfolgreich beteiligt? Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung - Eine empirische Analyse von 12 Fallbeispielen Buch
Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, 2010, ISBN: 978-3867933049.
Stiftung Bertelsmann (Hrsg.): 2010.
Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Buch
2010.
OECD Nuclear Energy Agency: Partnering for Long-term Management of Radioactive Waste Buch
Paris, 2010.