Volksbegehrensbericht : Direkte Demokratie nimmt zu
Mehr Demokratie e.V. hat am 12. März den Volksbegehrensbericht 2015 vorgestellt, der die Entwicklung der direkten Demokratie auf Landesebene untersucht (mit jeweiligen Stand bis zum 31. Dezember 2014).
Herausgekommen ist dabei, dass die Erfahrungen mit Volksbegehren und Volksentscheiden insgesamt langsam anwachsen. 2014 gab es das 85. Volksbegehren und den 22. Volksentscheid in Deutschland. Doch in einigen Ländern gibt es noch Verbesserungsbedarf:
„In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen könnte die Reformampel im Jahr 2015 auf grün schalten. (…) Wenn diese Länder die Unterschriftenhürde für Volksbegehren senken, bringt das die direkte Demokratie in Deutschland einen Riesenschritt weiter.“ (Ralf-Uwe Beck)
Auch auf Bundesebene gibt es Verbesserungsbedarf, da es in Deutschland noch nie eine Volksabstimmung über bundespolitische Themen gab (Damit steht Deutschland in der EU allein).
HIER geht es direkt zum Volksbegehrensbericht.
Literaturhinweise
Mediation in der Bürgerbeteiligung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Potenziale dialogischer und direktdemokratischer Bürgerbeteiligung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Die partizipative Schule: Mit innovativen Konzepten zur demokratischen Schulkultur Buch
Carl Link Verlag, Kronach/Köln, 2015, ISBN: 978-3556065594.
Partizipation und Demokratie im Wandel - Wie verändert sich unsere Demokratie durch neue Kombinationen repräsentativer, deliberativer und direktdemokratischer Elemente? Buchabschnitt
In: Stiftung Bertelsmann (Hrsg.): Partizpation im Wandel. Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden, Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, 2014.
Moderne Formen der Bürgerbeteiligung in Kommunen: Konzepte und Praxis Sammelband
Lit Verlag, Berlin/Münster/Wien/Zürich/London, 2014, ISBN: 978-3643125347.
Optionen moderner Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten Forschungsbericht
Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. der Universität Leipzig 2013.
Abstimmung gut, alles gut? Artikel
In: Der Bürger im Staat, 2012.
Hoffnung auf eine neue Demokratie Sammelband
2012.