Volksbegehrensbericht : Direkte Demokratie nimmt zu

Quelle: Mehr Demokratie e.V. Lizenz: CC BY SA 3.0

Mehr Demokratie e.V. hat am 12. März den Volksbegehrensbericht 2015 vorgestellt, der die Entwicklung der direkten Demokratie auf Landesebene untersucht (mit jeweiligen Stand bis zum 31. Dezember 2014).

Herausgekommen ist dabei, dass die Erfahrungen mit Volksbegehren und Volksentscheiden insgesamt langsam anwachsen. 2014 gab es das 85. Volksbegehren und den 22. Volksentscheid in Deutschland. Doch in einigen Ländern gibt es noch Verbesserungsbedarf:

„In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen könnte die Reformampel im Jahr 2015 auf grün schalten. (…) Wenn diese Länder die Unterschriftenhürde für Volksbegehren senken, bringt das die direkte Demokratie in Deutschland einen Riesenschritt weiter.“ (Ralf-Uwe Beck)

Auch auf Bundesebene gibt es Verbesserungsbedarf, da es in Deutschland noch nie eine Volksabstimmung über bundespolitische Themen gab (Damit steht Deutschland in der EU allein).

HIER geht es direkt zum Volksbegehrensbericht.