Martina Stienemann

Ich finde die Umsetzung eines Think Tanks für Partizipation gerade und vor allen Dingen jetzt in Zeiten von Wandelprozessen (u.a. Klimawandel, demografischer Wandel) sehr wichtig – das sind sehr große und gesamtgesellschaftliche Herausforderungen, aber auch sehr große Chancen! Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung fordert in seinem aktuellen Gutachten zur Urbanisierung, dass es normativ und funktional geboten ist, Bürger in die Mitgestaltung der Transformation [für eine nachhaltige Entwicklung] einzubinden, da die notwendigen Veränderungen ohne ihre Unterstützung kaum zu realisieren sind (WBGU 2016, S. 34f.). Dieses Thema lösungsorientiert weiterzudenken, wäre m.E. einer von vielen wichtigen Punkten im Rahmen eines Think Tanks für Partizipation und an Beispielen lernen, wo Partizipation gelingt.

Auf der einen Seite gibt es ein unglaubliches Potenzial an bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement, auf der anderen Seite müssen Strukturen hin zu einer Beteiligungskultur geschaffen werden, welche dieses Potenzial heben, unterstützen und verstetigen können. Beispielsweise Kommunen im kommunalen Klimaschutz: Sie stehen vor großen Herausforderungen. Viele nutzen die Chance, indem sie Föderkanäle verwenden, um in den Verwaltungen entsprechende kollaborative Strukturen aufbauen und etablieren zu können. Und selbst dann sind die meisten schlichtweg mit dem Thema Bürgerpartizipation, Aktivierung und Motivierung überfodert, weil es sich hierbei meist um befristete Stellen handelt. Dann sind die AnsprechpartnerInnen weg, Prozesse werden nicht verstetigt, Netzwerke werden nicht mehr betreut und Engagierte engagieren sich nicht mehr, weil sie keine Unterstützung bekommen.

Wir brauchen dringend konsequente Strukturen, Instrumente und Rahmenbedingungen, konkrete Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die Kommunen und Engagierte dabei unterstützen. ePartizipation ist ein Instrument, aber auch nur dann, wenn in den Verwaltungen die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist. Die Technik sollte dabei Mittel zum Zweck für beide Seiten sein: die VerwaltungsmitarbeiterInnen (z. B. KlimaschutzmanagerInnen) in ihrer täglichen Arbeit unterstützen (bspw. im Rahmen von Netzwerk- und Projektmanagement), virtuelle (und analoge) Räume für Beteiligung und Zusammenkunft schaffen und BürgerInnen neben reinen Pflicht-Informationen einen transparenten Akteursdialog und die direkte Mitgestaltung mit den Akteuren zu ermöglichen, bestenfalls bis zur Selbstorganisation.

Ein Ergebnis: Neue Ideen und konkrete innovative Projekte entstehen gerade im (interdisziplinären) Austausch, weil hier verschiedene Kompetenzen und Sichtweisen aufeinander treffen, um Probleme zu lösen, um letztendlich die Lebensqualität im Quartier, in der Stadt, oder in der Region konkret zu verbessern.