Demokratie in Berlin

Die Ergebnisse des Berlin-Monitors 2023 zeigen, dass Berlin im Großen und Ganzen eine Stadt ist, in der demokratische Werte geschätzt werden. Dennoch lässt sich ein deutlicher Anstieg antidemokratischer Tendenzen in der Stadt verzeichnen.

Der Berlin-Monitor 2023 stellt die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung vor, die bereits zum dritten Mal die Einstellungen der Berliner Bürger*innen ermittelt hat. Ziel des Berlin-Monitors ist es, wichtige Informationen zur politisch-kulturellen Situation in Berlin sowie bestehenden Vorurteilsstrukturen zu liefern und Impulse für die Förderung einer demokratischen Alltagskultur in der Hauptstadt zu geben.

Im Rahmen der Umfrage des Berlin-Monitors 2023 wurden insgesamt 2048 Berlinerinnen und Berliner ab 18 Jahren befragt. Die Umfrage wurde mittels eines standardisierten Fragebogens durchgeführt.

Hohe Legitimität und Zufriedenheit mit der Demokratie in Berlin

Die Ergebnisse aus dem Berlin-Monitor 2023 deuten darauf hin, dass die Legitimität der Demokratie in Berlin insgesamt hoch bleibt. So geben 90 Prozent der befragten Berliner*innen an, die Demokratie für die passende Staatsform zu halten. Zudem ist eine Mehrheit mit der Demokratie zufrieden. 69 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass sie „[…] mit der Demokratie, wie sie in der Bundesrepublik Deutschland existiert, alles in allem zufrieden“ sind. Die Auffassung von der demokratischen Legitimität wird noch dadurch verstärkt, dass 80 Prozent der Befragten die Vorstellung einer Diktatur ablehnen. Gleichzeitig sprechen sich 72 Prozent der Umfrageteilnehmer*innen gegen die Feststellung aus, dass „wir […] einen Führer haben“ sollten, „der […] zum Wohle aller mit starker Hand regiert“.

Antidemokratisches Potenzial

Auch wenn die große Mehrheit der befragten Berliner*innen die Demokratie unterstützt, lässt sich seit 2019 ein Anstieg der Zustimmung zu autoritären Alternativen zur Demokratie feststellen. Im Vergleich zu den Ergebnissen des Berlin-Monitors aus den Jahren 2019 und 2021 zeigt sich eine wachsende Skepsis gegenüber der Demokratie und eine steigende Zustimmung zu autoritären Herrschaftsformen. Während nur wenige Berliner*innen ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild haben, ist seit 2019 ein deutlicher Anstieg in der Zustimmung zu rechtsautoritären Aussagen und rechtsextremen Überzeugungen in Berlin zu verzeichnen.

Zum Beispiel lag die Zustimmungsrate für die Feststellung, dass „auch heute noch […] der Einfluss der Juden zu groß“ sei, im Jahr 2019 bei 3 Prozent. Dieser Wert hat sich bis 2023 auf 15 Prozent verfünffacht. Darüber hinaus hat sich der Anteil derjenigen, die der Meinung sind, dass „die Bundesrepublik […] durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet“ sei, seit 2019 mehr als verdoppelt: 2023 stimmen 30 Prozent dieser Aussage zu. Die Einschätzung, dass „die Ausländer […] nur hierher“ kommen, „um unseren Sozialstaat auszunutzen“, und die Aussage „wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken“, erhielten 2023 mit 18 Prozent bzw. 28 Prozent sogar dreimal so viel Zustimmung wie 2019.

Für die Zukunft der Demokratie

Die Ergebnisse des Berlin Monitors 2023 zeigen eine hohe Legitimität der Demokratie in Berlin, denn die Mehrheit der Befragten hält die Demokratie für die passende Staatsform und ist mit ihrem Zustand in Deutschland zufrieden. Andererseits ist zu erkennen, dass antidemokratische Tendenzen im Hintergrund langsam stärker werden. Dies deckt sich mit den Befunden des V-Dem Instituts, das im Demokratie Bericht 2024 auf weltweite demokratische Rückentwicklungen hinweist. Vor diesem Hintergrund sind gezielte Gegenmaßnahmen wie politische Bildung, Förderung des Dialogs und Beteiligung auf lokaler Ebene zur Stärkung demokratischer Prinzipien von großer Bedeutung, um die Demokratie langfristig zu sichern und zu beschützen.