Debatte

Beteiligungsprozesse, -strukturen und -gremien sind immer unvollkommen. Sie sind immer verbesserbar. Und manchmal müssen sie sogar im laufenden Verfahren verbessert werden.

Die Pandemie führt zu digitalen Innovationen, auch in unserer demokratischen Kultur. Aber sind diese von Dauer?

Politische Teilhabe nutzt zahlreiche Methoden und Formate. Doch wie findet man die Richtigen?

Beteiligung braucht nicht nur klare Regeln, sie müssen auch von allen Akteuren akzeptiert werden. Das aber setzt voraus, dass diese Regeln gemeinsam erarbeitet werden.

Dass Gute Beteiligung einer gewissen Breite bedarf, ist zwischenzeitlich anerkannt. Doch Breite Beteiligung erfordert auch vielfältige Beteiligung, also an unterschiedliche Gruppen angepasste Angebote und Formate. Das ist auch deshalb so wichtig, weil es nicht nur im Akzeptanz oder Qualität geht, sondern um eine möglichst breite Erfahrung von Selbstwirksamkeit. So kann Beteiligung Demokratie stärken – und genau darum geht es.

in Beteiligungsprozessen bilden Moderation, Beteiligende und Beteiligte ein dynamisches Dreieck, dessen Funktionieren von allen drei Rollen und insbesondere von deren wechselseitigem Verhältnis abhängt. Doch was müssen die einzelnen Akteure dazu beitragen, was müssen sie investieren, damit tatsächlich erfolgreiche Beteiligung gelingen kann?

Ein zentraler Prüfstein für die Stärke der Demokratie ist die Wahlbeteiligung. Doch die Zahlen sind schlecht. Mehr Bürgerbeteiligung kann eine Antwort sein, wenn sie nicht nur jene beteiligt, die ohnehin schon wählen gehen.

Gute Beteiligung braucht disruptive Dialoge. Funktioniert ein Dialogprozess in der Beteiligung richtig gut, stört er Pläne, Vorhaben, Drehbücher. Er stellt Themen in den Fokus, die so vielleicht vorher nicht gesehen wurden, bringt Fragen auf den Tisch, die irritieren, hinterfragt Prämissen, die wackeln, erzeugt Reibung und diskutiert Alternativen, die völlig daneben oder schlicht genial sein können. Doch egal, welche Qualität diese Dialoge haben: Ohne sie ist es keine Beteiligung.

Eine lebensnähere, bedarfsgerechtere, zeitgemäßere, wirksamere, befriedigendere Demokratie: Dies sind nicht nur Wünsche, dies zu verwirklichen ist inzwischen dringend notwendig, wenn wir weiter in einem demokratischen Land leben wollen. Denn unsere Demokratie wird von verschiedenen Seiten immer mehr bedroht, und unter ihren Mängeln leidet zunehmend unser Zusammenleben. Es ist deshalb an der Zeit, die Demokratie zu erneuern, weiterzuentwickeln und zu stärken. Dabei müssen wir über grundsätzliche Änderungen sprechen.