Zeit für Veränderung

Unsere Demokratie muss sich verändern – so der Titel einer Dokumentation des MDR. Aktuelle Herausforderungen stellen die Demokratie unter Handlungszwang: Der digitale Wandel und eine steigende Komplexität der Politik sind nur einige Beispiele.

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„Es braucht eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie um partizipative Elemente, ansonsten wird sie nicht überlebensfähig sein“, folgert Christian Schuldt, Forscher am Zukunftsinstitut. Ein jüngst erschienenes Video des MDR mit dem Titel „Mehr Bürger an die Macht? Wie sich Demokratie verändern muss“ beleuchtet Möglichkeiten und Chancen einer solchen Revitalisierung unseres politischen Systems. Dazu lässt es einerseits Experten zu Wort kommen und gibt andererseits vielfältige Einblicke in innovative Projekte, die sich dieser Herausforderung angenommen haben.

So will der Bürgerbeteiligungsrat in Erfurt die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern oder das Projekt „Pimp your town“ der Stadt Plauen Schülern eine Möglichkeit geben, die Stadtpolitik mitzugestalten. Auch auf Chancen der Digitalisierung wird im Video eingegangen. Die Apps „Democracy“ oder „wepublic“ versuchen, die Bürger stärker in das politische Geschehen einzubeziehen bzw. einen verbesserten digitalen Austausch zwischen ihnen und politischen Entscheidungsträgern zu ermöglichen. 

Ebenfalls vorgestellt wird die Idee einer Etablierung von Bürgerräten auf Bundesebene zur Erörterung großer gesellschaftlicher Herausforderungen. Das Video zeigt dazu Impressionen aus Irland, wo ein per Zufall ausgewählter Bürgerrat Empfehlungen für diverse äußerst konfliktreiche Themen erarbeitet hat, über die anschließend in einem Volksentscheid abgestimmt werden konnte. So wurden u. a. die Gesetze zur Ehe für Alle und eine Legalisierung der Abtreibung verabschiedet. 

Das Video können Sie hier anschauen.