Umfrage: Online-Bürgerbeteiligung an Parlamentsarbeit

Foto: Jakob Huber/Campact via flickr.com , Lizenz: CC BY-NC 2.0

Die Wahl von Volksvertretern/innen allein reicht vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr. Die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung ergänzt das Modell einer rein repräsentativen Demokratie. Diese Einstellung teilen anscheinend auch unsere Parlamentier, die den Wunsch geäußert haben, mehr direkten Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern bei der Vorbereitung und Umsetzung von politischen Entscheidungen zu fördern. Dafür bieten sich IT-Lösungen an. Im Auftrag des Deutschen Bundestags führt deswegen das IZT – Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung – eine Umfrage zum Thema „Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit“ durch.

Im Fragebogen können alle Interessierten bis zum 15. Oktober in etwa 15 Minuten Ihre Meinung zu folgenden Themen mitteilen:

• Welche Beteiligungsangebote wecken Interesse?
• Welche Motive fördern Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit?
• Welche Anforderungen werden an Online-Bürgerbeteiligung gestellt?
• Warum bleibt die politische Beteiligung im Internet bislang hinter den Erwartungen zurück?

Diese Willensbekundung, sich mit den Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zur Online-Beteiligung auseinandersetzen ist positiv zu bewerten. Es ist wünschenswert, wenn hier ein realistisches Bild der Wünsche und Bedürfnisse entsteht. Dann bleibt zu hoffen, dass die daraus gewonnenen Erkenntnisse zukünftig auch umgesetzt werden und nicht immer wieder die gleichen Fehler bei Beteiligungsverfahren gemacht werden.