Revitalisierung der Demokratie
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Kürzlich schrieb die F.A.Z. unter dem Titel „Das Glück der Deutschen“, wie gut es der Bevölkerung und seiner Wirtschaft gehe. Die Zufriedenheit mit den persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen sei 30 Jahre nach dem Mauerfall nach einer Studie des ifo-Instituts sehr gut und dies in den neuen sowie in den alten Bundesländern. Hingegen sinke das Vertrauen in die Politik, wie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. Zudem sei es stark von sozialen Faktoren abhängig: So sei die Unterstützung der Demokratie in den östlichen Bundesländern niedriger und das Vertrauen in Parteien korreliere positiv mit dem Einkommen.
In ihrem Beitrag „Mehr Partizipation – ein Heilmittel gegen die ,Krise der Demokratie‘?“ im Buch „Demokratie und Krise“ ordnet Thamy Pogrebinschi diese Beobachtungen der sinkenden Akzeptanz und des abnehmenden Vertrauens dem Begriff der Demokratiekrise zu. Sie nennt zudem eine sinkende Wahlbeteiligung, einen wachsenden Bedeutungsverlust des Parlaments und größere Schwankungen der Wählerpräferenzen als weitere Indikatoren dieser voranschreitenden Krise.
Fraglich ist, welche Maßnahmen es braucht, um die Demokratie zu revitalisieren. Diesem Thema widmet sich Sven Tetzlaff in einem Beitrag für das Debattenportal Causa des Tagesspiegels. Er votiert vor dem Hintergrund einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt diagnostiziert, für eine breite „Revitalisierung der Begegnungsdemokratie“. Um dies zu erreichen, müsse man schon auf kleinster Ebene ansetzen. Er argumentiert für die Einrichtung kommunaler Orte, in denen sich Bürger begegnen und austauschen können. Dazu schlägt er Formate wie kommunale Bürgerdialoge und -foren vor. Ziel der Maßnahmen solle es sein, die Bürger dort zu erreichen, wo Demokratie gelebt werde, um so Orte der Begegnung zu schaffen.
Den gesamten Beitrag von Sven Tetzlaff können Sie hier lesen.
Literaturhinweise
Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung - Gedanken zu "Partizipativen Begleitgremien" in Beteiligungsprozessen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung Online
2017.
Abschlussbericht: Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes, K-Drs. 268 Forschungsbericht
Endlagerkommission 2016.
Abschätzung des Zeitbedarfs bis zur Inbetriebnahme des Endlagers, K-Drs./AG 3-119 Forschungsbericht
Endlagerkommission 2016.
Bürgerbeteiligung in der Endlagersuche - Aus Fehlern lernen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Bürgerbeteiligung und Mediation - Überschneidungen und Unterschiede Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Mediation in der Bürgerbeteiligung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Eine Kommission lernt beteiligen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Republik Verlag, Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Beteiligung der Bevölkerung bei der Suche nach einem Endlager - Konzept des AKEnd Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.