Revitalisierung der Demokratie

„Die Demokratie steckt in der Dauerkrise“, so Sven Tetzlaff. Um diese zu bezwingen, brauche es neue Formen der Beteiligung, angefangen auf der kommunalen Ebene.

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Kürzlich schrieb die F.A.Z. unter dem Titel „Das Glück der Deutschen“, wie gut es der Bevölkerung und seiner Wirtschaft gehe. Die Zufriedenheit mit den persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen sei 30 Jahre nach dem Mauerfall nach einer Studie des ifo-Instituts sehr gut und dies in den neuen sowie in den alten Bundesländern. Hingegen sinke das Vertrauen in die Politik, wie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. Zudem sei es stark von sozialen Faktoren abhängig: So sei die Unterstützung der Demokratie in den östlichen Bundesländern niedriger und das Vertrauen in Parteien korreliere positiv mit dem Einkommen.

In ihrem Beitrag „Mehr Partizipation – ein Heilmittel gegen die ,Krise der Demokratie‘?“ im Buch „Demokratie und Krise“ ordnet Thamy Pogrebinschi diese Beobachtungen der sinkenden Akzeptanz und des abnehmenden Vertrauens dem Begriff der Demokratiekrise zu. Sie nennt zudem eine sinkende Wahlbeteiligung, einen wachsenden Bedeutungsverlust des Parlaments und größere Schwankungen der Wählerpräferenzen als weitere Indikatoren dieser voranschreitenden Krise.

Fraglich ist, welche Maßnahmen es braucht, um die Demokratie zu revitalisieren. Diesem Thema widmet sich Sven Tetzlaff in einem Beitrag für das Debattenportal Causa des Tagesspiegels. Er votiert vor dem Hintergrund einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt diagnostiziert, für eine breite „Revitalisierung der Begegnungsdemokratie“. Um dies zu erreichen, müsse man schon auf kleinster Ebene ansetzen. Er argumentiert für die Einrichtung kommunaler Orte, in denen sich Bürger begegnen und austauschen können. Dazu schlägt er Formate wie kommunale Bürgerdialoge und -foren vor. Ziel der Maßnahmen solle es sein, die Bürger dort zu erreichen, wo Demokratie gelebt werde, um so Orte der Begegnung zu schaffen.

Den gesamten Beitrag von Sven Tetzlaff können Sie hier lesen.

Literaturhinweise

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Danuta Kneipp; Anja Schlicht: Öffentlichkeitsbeteiligung und Krisenkommunikation bei Infrastrukturprojekten. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.): Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligungsprozesse erfolgreich planen. oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-833-1. ( Abstract | Links | BibTeX )
Peter Patze-Diordiychuk; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.): Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Online-Beteiligung zielgerichtet einsetzen. oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-96006-171-7. ( Abstract | Links | BibTeX )
Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.): Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Passende Beteiligungsformate wählen. oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-853-9. ( Abstract | Links | BibTeX )
Esther Hoffmann; Wilfried Konrad; Franziska Mohaupt: Partizipative Produktentwicklung bei drei Energieversorgungsunternehmen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Katja Fitschen; Oliver Märker: Vom Flurfunk zur Mitarbeiterbeteiligung in öffentlichen Verwaltungen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Christina Denz: Voneinander lernen am Beispiel des Projekts "Der richtige Dreh". In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten gut vorbereiten: Eine Handreichung zum Beteiligungs-Scoping am Beispiel von Projekten des Bundesverkehrswegeplans. 2017. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern: Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. 2017. ( Links | BibTeX )
Staatsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.): Vom Wesen der Zivilgesellschaft. 24.03.2017. ( Abstract | Links | BibTeX )
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