Revitalisierung der Demokratie

„Die Demokratie steckt in der Dauerkrise“, so Sven Tetzlaff. Um diese zu bezwingen, brauche es neue Formen der Beteiligung, angefangen auf der kommunalen Ebene.

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Kürzlich schrieb die F.A.Z. unter dem Titel „Das Glück der Deutschen“, wie gut es der Bevölkerung und seiner Wirtschaft gehe. Die Zufriedenheit mit den persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen sei 30 Jahre nach dem Mauerfall nach einer Studie des ifo-Instituts sehr gut und dies in den neuen sowie in den alten Bundesländern. Hingegen sinke das Vertrauen in die Politik, wie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. Zudem sei es stark von sozialen Faktoren abhängig: So sei die Unterstützung der Demokratie in den östlichen Bundesländern niedriger und das Vertrauen in Parteien korreliere positiv mit dem Einkommen.

In ihrem Beitrag „Mehr Partizipation – ein Heilmittel gegen die ,Krise der Demokratie‘?“ im Buch „Demokratie und Krise“ ordnet Thamy Pogrebinschi diese Beobachtungen der sinkenden Akzeptanz und des abnehmenden Vertrauens dem Begriff der Demokratiekrise zu. Sie nennt zudem eine sinkende Wahlbeteiligung, einen wachsenden Bedeutungsverlust des Parlaments und größere Schwankungen der Wählerpräferenzen als weitere Indikatoren dieser voranschreitenden Krise.

Fraglich ist, welche Maßnahmen es braucht, um die Demokratie zu revitalisieren. Diesem Thema widmet sich Sven Tetzlaff in einem Beitrag für das Debattenportal Causa des Tagesspiegels. Er votiert vor dem Hintergrund einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt diagnostiziert, für eine breite „Revitalisierung der Begegnungsdemokratie“. Um dies zu erreichen, müsse man schon auf kleinster Ebene ansetzen. Er argumentiert für die Einrichtung kommunaler Orte, in denen sich Bürger begegnen und austauschen können. Dazu schlägt er Formate wie kommunale Bürgerdialoge und -foren vor. Ziel der Maßnahmen solle es sein, die Bürger dort zu erreichen, wo Demokratie gelebt werde, um so Orte der Begegnung zu schaffen.

Den gesamten Beitrag von Sven Tetzlaff können Sie hier lesen.

Literaturhinweise

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Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hrg.) (Hrsg.): Mitreden: So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung - ein Ratgeber aus der Praxis. Büchner Verlag, 2019, ISBN: 978-3-96317-158-1. ( Links | BibTeX )
Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer: Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist. In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0. ( BibTeX )
Steffen Rudolph: Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets. Springer VS, Wiesbaden, 2019. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Wegweiser Breite Bürgerbeteiligung: Argumente, Methoden, Praxisbeispiele. 2018. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Parlamentsentscheidungen: Empfehlungen und Praxisbeispiele für ein gutes Zusammenspiel in der Vielfältigen Demokratie. 2018. ( Links | BibTeX )
Britta Oertel; Carolin Kahlisch; Steffen Albrecht: Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) Nr. Nr. 173, 2017, ISSN: 2364-2599. ( Links | BibTeX )
Wolf Schluchter: Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Gisela Erler: Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Dieter Kostka: Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Jörg Sommer, Bernd Marticke: Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
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