Onlinebeteiligung zum Endlagerbericht
Veröffentlicht am 20. Juli 2016
Michaela via Flickr.com, Lizenz: CC BY NC-ND 2.0
Nach über zwei Jahren intensiver Arbeit hat die Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, bekannt als Endlagerkommission, der Öffentlichkeit einen Gesamtbericht vorgelegt. Unter dem Titel „Verantwortung für die Zukunft – Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes“ setzt er sich auf knapp 700 Seiten mit der Frage auseinander, wie in Deutschland ein sicherer Standort für die Verwahrung von hoch radioaktiven Abfällen gefunden werden kann. Zur Öffentlichkeitsbeteiligung hat die Endlagerkommission bereits während ihrer Arbeitszeit eine Onlineplattform gepflegt, auf der die einzelnen Berichtsteile kommentiert werden konnten.
Die Arbeit der Endlagerkommission endete offiziell mit der feierlichen Übergabe des Berichts an die Politik am 5. Juli 2016. Die Öffentlichkeit hat nun bis zum 11. September 2016 auf einer vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) bereitgestellten Internetplattform die Möglichkeit, den Gesamtbericht zu kommentieren und diskutieren. Die Beiträge werden in einer Sitzung des Umweltausschusses am 28. September 2016 behandelt und so in den weiteren Prozess einfließen.
Literaturhinweise
Christian Huesmann, Anna Renkamp, Wolfgang Petzold
Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht
Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.
@techreport{Huesmann2022,
title = {Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union},
author = {Christian Huesmann, Anna Renkamp, Wolfgang Petzold},
editor = {Bertelsmann Stiftung},
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address = {Gütersloh},
institution = {Bertelsmann Stiftung},
abstract = {Im gemeinsamen Projekt From local to European haben der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) und die Bertelsmann Stiftung zusammen mit 23 Kooperationsprojekten aus 67 europäischen Städten und Regionen über 38 Bürgerdialoge mit rund 200 Politiker:innen realisiert. Der Evaluationsbericht gibt Einblicke in die Abläufe, die Beurteilung und die Ergebnisse der Bürgerdialoge.},
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Im gemeinsamen Projekt From local to European haben der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) und die Bertelsmann Stiftung zusammen mit 23 Kooperationsprojekten aus 67 europäischen Städten und Regionen über 38 Bürgerdialoge mit rund 200 Politiker:innen realisiert. Der Evaluationsbericht gibt Einblicke in die Abläufe, die Beurteilung und die Ergebnisse der Bürgerdialoge.
Nicole Najemnik
2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.
@book{Najemnik2021,
title = {Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung},
author = {Nicole Najemnik},
editor = {Springer VS},
doi = {https://doi.org/10.1007/978-3-658-34041-4 },
isbn = {978-3-658-34040-7},
year = {2021},
date = {2021-00-00},
abstract = {Im Mittelpunkt der Arbeit steht die leitende Forschungsfrage nach Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren. Diese werden mithilfe der Bourdieuschen Analysewerkzeuge technologischer Habitus, digitales Kapital, Feld kommunaler Politik und männliche Herrschaft untersucht. Als empirische Fallstudie wird das Online-Partizipationsverfahren zum Wuppertaler Bürgerbudget 2019 herangezogen. Die Arbeit liefert sowohl auf theoretischer als auch auf praktischer Ebene wichtige Erkenntnisse: Erstens werden analytische Hinweise dafür geliefert, dass sich Bourdieus Theorie der Praxis für eine Untersuchung von Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren eignet und dass politische Partizipation nicht losgelöst von dem Feld, in dem sie stattfindet, erklärt werden kann. Zweitens werden konkrete Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligungspraxis formuliert. Dabei werden sowohl mögliche Ansatzpunkte zur Reduzierung von geschlechtsspezifischen Beteiligungsbarrieren bei kommunalen Online-Partizipationsverfahren aufgezeigt als auch Ansätze zur Überwindung geschlechterübergreifender Beteiligungsbarrieren diskutiert. },
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Im Mittelpunkt der Arbeit steht die leitende Forschungsfrage nach Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren. Diese werden mithilfe der Bourdieuschen Analysewerkzeuge technologischer Habitus, digitales Kapital, Feld kommunaler Politik und männliche Herrschaft untersucht. Als empirische Fallstudie wird das Online-Partizipationsverfahren zum Wuppertaler Bürgerbudget 2019 herangezogen. Die Arbeit liefert sowohl auf theoretischer als auch auf praktischer Ebene wichtige Erkenntnisse: Erstens werden analytische Hinweise dafür geliefert, dass sich Bourdieus Theorie der Praxis für eine Untersuchung von Einflussfaktoren auf die Beteiligung von Frauen an kommunalen Online-Partizipationsverfahren eignet und dass politische Partizipation nicht losgelöst von dem Feld, in dem sie stattfindet, erklärt werden kann. Zweitens werden konkrete Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligungspraxis formuliert. Dabei werden sowohl mögliche Ansatzpunkte zur Reduzierung von geschlechtsspezifischen Beteiligungsbarrieren bei kommunalen Online-Partizipationsverfahren aufgezeigt als auch Ansätze zur Überwindung geschlechterübergreifender Beteiligungsbarrieren diskutiert.
Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic
Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht
DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.
@techreport{Ankudinova2020,
title = {Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit},
author = {Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic},
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abstract = {Laut Statistischem Bundesamt hatte jede vierte Person in Deutschland 2018 eine eigene oder familiäre Migrationsgeschichte. Warum sehen wir nur Wenige von ihnen in Gremien, Dialogforen, Netzwerken und Parlamenten? Welche Maßnahmen können getroffen werden, um die politische Mitbestimmung von Migrantinnen* und geflüchteten Frauen* zu erhöhen?
Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.},
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Laut Statistischem Bundesamt hatte jede vierte Person in Deutschland 2018 eine eigene oder familiäre Migrationsgeschichte. Warum sehen wir nur Wenige von ihnen in Gremien, Dialogforen, Netzwerken und Parlamenten? Welche Maßnahmen können getroffen werden, um die politische Mitbestimmung von Migrantinnen* und geflüchteten Frauen* zu erhöhen?
Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.
Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.
Steffen Rudolph
Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets Buch
Springer VS, Wiesbaden, 2019.
@book{Rudolph2019,
title = {Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets},
author = {Steffen Rudolph},
doi = {10.1007/s11616-020-00588-2},
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Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)
Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht
2019.
@techreport{(Hrsg.)2019,
title = {Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien},
author = {Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)},
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year = {2019},
date = {2019-01-01},
abstract = {Das „Vertrauen in gesellschaftliche und politische Institutionen“ ist eine von neun
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.},
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Das „Vertrauen in gesellschaftliche und politische Institutionen“ ist eine von neun
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.
Stiftung Mitarbeit (Hrsg.)
Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft Buch
2019, ISBN: 978-3-941143-38-8.
@book{(Hrsg.)2019,
title = {Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft},
author = {Stiftung Mitarbeit (Hrsg.)},
url = {https://www.mitarbeit.de/publikationen/shop/engagiert_fuer_integration/},
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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)
2018.
@online{(Hrsg.)2018b,
title = {Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern},
author = {Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)},
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Michael A. Neble; Kevin M. Esterling; David M. J. Lazer
Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy Buch
Cambridge University Press, 2018, ISBN: 9781316338179.
@book{Neble2018,
title = {Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy},
author = {Michael A. Neble and Kevin M. Esterling and David M. J. Lazer},
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year = {2018},
date = {2018-00-00},
publisher = {Cambridge University Press},
abstract = {Many citizens in the US and abroad fear that democratic institutions have become weak, and continue to weaken. Politics with the People develops the principles and practice of 'directly representative democracy' - a new way of connecting citizens and elected officials to improve representative government. Sitting members of Congress agreed to meet with groups of their constituents via online, deliberative town hall meetings to discuss some of the most important and controversial issues of the day. The results from these experiments reveal a model of how our democracy could work, where politicians consult with and inform citizens in substantive discussions, and where otherwise marginalized citizens participate and are empowered. Moving beyond our broken system of interest group politics and partisan bloodsport, directly representative reforms will help restore citizens' faith in the institutions of democratic self-government, precisely at a time when those institutions themselves feel dysfunctional and endangered.},
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Many citizens in the US and abroad fear that democratic institutions have become weak, and continue to weaken. Politics with the People develops the principles and practice of 'directly representative democracy' - a new way of connecting citizens and elected officials to improve representative government. Sitting members of Congress agreed to meet with groups of their constituents via online, deliberative town hall meetings to discuss some of the most important and controversial issues of the day. The results from these experiments reveal a model of how our democracy could work, where politicians consult with and inform citizens in substantive discussions, and where otherwise marginalized citizens participate and are empowered. Moving beyond our broken system of interest group politics and partisan bloodsport, directly representative reforms will help restore citizens' faith in the institutions of democratic self-government, precisely at a time when those institutions themselves feel dysfunctional and endangered.
NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh
Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen Forschungsbericht
2018.
@techreport{NeulandQuartierGmbH2018,
title = {Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen},
author = {NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh},
url = {https://pollytix.de/wp-content/uploads/2018/05/pdf_studie_buergerbeteiligung.pdf},
year = {2018},
date = {2018-00-00},
abstract = {Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.},
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Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
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Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.
Dieter Kostka
Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Kostka2017,
title = {Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen},
author = {Dieter Kostka},
editor = {Jörg Sommer},
url = {https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung/},
isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Aus Sicht einer Expert*innengruppe aus zwei Mediationsverbänden wurde bei der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe von Beginn an u. a. die erforderliche Zeit unterschätzt, um ihren gesetzlichen Auftrag auch in von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Ziele zu verwandeln. Das erschwerte die Kommissionsarbeit unnötig, sodass es zwar ein Paket von Beteiligungsveranstaltungen gab und noch weiter geben wird, aber nach wie vor kaum Vertrauen in den politischen Prozess. Diese Entwicklung war vorhersehbar und vermeidbar.},
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Aus Sicht einer Expert*innengruppe aus zwei Mediationsverbänden wurde bei der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe von Beginn an u. a. die erforderliche Zeit unterschätzt, um ihren gesetzlichen Auftrag auch in von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Ziele zu verwandeln. Das erschwerte die Kommissionsarbeit unnötig, sodass es zwar ein Paket von Beteiligungsveranstaltungen gab und noch weiter geben wird, aber nach wie vor kaum Vertrauen in den politischen Prozess. Diese Entwicklung war vorhersehbar und vermeidbar.