Mehrwert von Online-Partizipation?

Fortschreitende Digitalisierung bietet den Bürgern stetig neue Online-Partizipationsmöglichkeiten. Neue Beteiligungstools sind jedoch nicht per se erfolgreich. Eine Umfrage zeigt, welche Vorteile Befragte mit elektronischer Beteiligung assoziieren.

Foto: rawpixel.com via unsplash

Die Bedeutung von Online-Partizipation ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl an Anbietern, die im Zeitalter der fortschreitenden Digitalisierung immer neue „smarte“ Beteiligungstools anbieten. Sie erfreuen sich vor allem auf kommunaler Ebene großer Beliebtheit. Doch worin liegt der wahrgenommene Mehrwert von Online-Partizipation?

Umfragedesign

Das Stakeholderpanel der Technikfolgen-Abschätzung (TA) des Bundestages führte diesbezüglich (2015) eine Onlineumfrage durch. Das Panel besteht aus einem festen Kreis registrierter Mitglieder, die möglichst viele unterschiedliche Gesellschaftsgruppen und Akteure repräsentieren sollen (Wissenschaft, Politik, Medien, Umwelt, etc.). An der besagten Studie beteiligten sich ca. 1300 Bürger. Vorwiegend handelte es sich bei den Befragten nach eigener Einschätzung um politisch (> 90 %) und digitalthematisch (> 85 %) sehr interessierte Personen. Überdurchschnittlich viele Teilnehmer waren männlich (70 %) und stammten aus den beiden Altersgruppen der 46-55 bzw. 55-65 jährigen (480 Personen) (Oertel et al. 2017: S.183). Die Umfrage erhebt auf Grund der Selbstselektion der Befragten allerdings keinen Anspruch auf allgemeine Repräsentativität (ebd.).

Abb.3 TAB-Brief Nr.48 / Juni 2017

Verbesserung der Transparenz und Information

Ca 80 % der Befragten stimmen der Aussage mehr oder minder zu, dass Online-Bürgerbeteiligung das Meinungsspektrum der Bevölkerung stärker in die Prozesse der parlamentarischen Entscheidungsfindung einfließen lässt. Des Weiteren assoziieren gut 68 % der Befragten eine Verbesserung der Transparenz bei parlamentarischen Entscheidungen mittels e-Partizipationsverfahren.

Interessant ist die Meinungsverschiebung bei den Fragen, ob Online-Partizipation die Akzeptanz von bzw. das Vertrauen in parlamentarische(n) Entscheidungen fördern kann. Hier fällt die Zustimmung deutlich geringer aus. Nur knapp jeder Fünfte glaubt, dass die Akzeptanz von politischen Entscheidungen durch Online-Beteiligung verbessert wird. Noch weniger optimistisch sind die Befragten hinsichtlich der vertrauensbildenden Funktion von e-Partizipation. Nur knapp die Hälfte aller Befragten stimmt der Aussage (eher) zu.

Insgesamt zeigt die Darstellung, dass die befragten Personen Online-Partizipation vor allem als sinnvolles Tool zur Transparenzförderung und Meinungsäußerung begreifen. Deutlich kritischer fällt hingegen ihre Einschätzung hinsichtlich der Frage aus, ob über e-Partizipation fundamentale Werte wie Vertrauen und Akzeptanz in politische Verfahren positiv beeinflusst werden können. Unbeantwortet bleibt in diesem Zusammenhang, wie die Befragten herkömmliche Partizipationsverfahren bei diesen Themen bewerten würden. So lässt sich anhand dieser Grafik nicht beurteilen, ob sich die Einschätzung auf partizpative Prozesse im Allgemeinen oder lediglich e-Partizipation beschränkt.