Michael Müller zur Endlagerkommission

Foto: Ylva Sommer, Archiv

Autor: Jörg Sommer

Michael Müller war lange Jahre SPD-Bundestagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionschef der SPD, ist Vorsitzender der NaturFreunde und einer der beiden gleichberechtigten Vorsitzenden der „Kommission zur Sicherung der Lagerung hochradioaktiver Abfälle“. Er hat im „BLOG DER REPUBLIK“ am 12. Juli eine ausführliche Einschätzung der Kommission und ihrer Perspektiven abgeliefert, in dem er u.a. zur Endlagersuche schreibt:

„Gerade weil sie schwierig und auch unangenehm ist, darf sich der atomkritische Teil der Bevölkerung dieser Aufgabe nicht entziehen, zumal es gegen ihn keine Lösung geben wird. Deshalb muss sich die Antiatombewegung mit demselben Engagement um das Schlusskapitel der unrühmlichen Atomgeschichte kümmern. Es ist bedauerlich, dass sich Greenpeace und ein Teil der Bürgerinitiativen der Mitarbeit in der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Kommission entziehen. Natürlich gab es viele Verletzungen und unfaire Ausgrenzungen. Aber gerade weil die Antiatombewegung auf der „richtigen“ Seite war, während sich die Befürworter der Atomkraft erst in einem schwierigen Prozess neu orientieren mussten und viele das noch immer erst halbherzig oder gar nicht tun, sollte sie dabei sein. Das gehört zur Auseinandersetzung um politische Konflikte, denn es geht immer um beides – die Arbeit in den Institutionen und den Druck von außerhalb.“

Das hat er m.E. gut auf den Punkt gebracht. Das Dümmste, was wir bei der Endlagersuche machen könnten, wäre sie den Verursachern zu überlassen und selbst nur die üblichen Protestrituale zu vollziehen. Ja, wir brauchen die außerparlamentarische Begleitung, ohne gesellschaftlichen Druck wird die Arbeit in der Kommission schwer bis unmöglich, aber wir brauchen auch den Dialog mit allen Akteuren, ganz besonders mit denen, die uns die ganze Sache eingebrockt haben.

Der Link zum kompletten Beitrag von Michael Müller

Literaturhinweise

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Hans J. Lietzmann; Saskia Dankwart-Kammoun; Anna Nora Freier: Das partizipative Reallabor - Gestalten Bürger ihre Energiewende?. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) (Hrsg.): Dokumentation - Auswahl von Bürgervertreter/innen für das NBG zum Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle. 2017. ( BibTeX )
Jennifer Schellhöh: Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Alexander Wuttke; Andreas Jungherr; Harald Schoen: More than opinion expression: Secondary effects of intraparty referendums on party members . In: Party Politics, Bd. 25, Nr. 6, 2017. ( Links | BibTeX )
Philipp Schrögel; Marc-Denis Weitze: Frühzeitige Bürgerbeteiligung mit Science Cafés und Comic Workshops. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Birgit Böhm; Christiane Sell-Greiser: Jugendbeteiligung im ländlichen Raum muss neu gedacht werden. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2 , Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Katja Simic: Online-Beteiligung: Das Potential von Geodaten für transparente Partizipation. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Transparenz bei Bürgerbeteiligung: Handreichung für Projektverantwortliche. 2017. ( Links | BibTeX )
Deutsche Sportjugend im DOSB e.V. (Hrsg.): Positionspapier der dsj: Eine junge engagierte Zivilgesellschaft ist kein Selbstläufer.. 2017. ( Links | BibTeX )
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.): Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. 2017. ( Links | BibTeX )
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