Michael Müller zur Endlagerkommission
Foto: Ylva Sommer, Archiv
Autor: Jörg Sommer
Michael Müller war lange Jahre SPD-Bundestagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionschef der SPD, ist Vorsitzender der NaturFreunde und einer der beiden gleichberechtigten Vorsitzenden der „Kommission zur Sicherung der Lagerung hochradioaktiver Abfälle“. Er hat im „BLOG DER REPUBLIK“ am 12. Juli eine ausführliche Einschätzung der Kommission und ihrer Perspektiven abgeliefert, in dem er u.a. zur Endlagersuche schreibt:
„Gerade weil sie schwierig und auch unangenehm ist, darf sich der atomkritische Teil der Bevölkerung dieser Aufgabe nicht entziehen, zumal es gegen ihn keine Lösung geben wird. Deshalb muss sich die Antiatombewegung mit demselben Engagement um das Schlusskapitel der unrühmlichen Atomgeschichte kümmern. Es ist bedauerlich, dass sich Greenpeace und ein Teil der Bürgerinitiativen der Mitarbeit in der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Kommission entziehen. Natürlich gab es viele Verletzungen und unfaire Ausgrenzungen. Aber gerade weil die Antiatombewegung auf der „richtigen“ Seite war, während sich die Befürworter der Atomkraft erst in einem schwierigen Prozess neu orientieren mussten und viele das noch immer erst halbherzig oder gar nicht tun, sollte sie dabei sein. Das gehört zur Auseinandersetzung um politische Konflikte, denn es geht immer um beides – die Arbeit in den Institutionen und den Druck von außerhalb.“
Das hat er m.E. gut auf den Punkt gebracht. Das Dümmste, was wir bei der Endlagersuche machen könnten, wäre sie den Verursachern zu überlassen und selbst nur die üblichen Protestrituale zu vollziehen. Ja, wir brauchen die außerparlamentarische Begleitung, ohne gesellschaftlichen Druck wird die Arbeit in der Kommission schwer bis unmöglich, aber wir brauchen auch den Dialog mit allen Akteuren, ganz besonders mit denen, die uns die ganze Sache eingebrockt haben.
Literaturhinweise
Das partizipative Reallabor - Gestalten Bürger ihre Energiewende? Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Dokumentation - Auswahl von Bürgervertreter/innen für das NBG zum Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle Forschungsbericht
2017.
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
More than opinion expression: Secondary effects of intraparty referendums on party members Artikel
In: Party Politics, Bd. 25, Nr. 6, 2017.
Frühzeitige Bürgerbeteiligung mit Science Cafés und Comic Workshops Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Jugendbeteiligung im ländlichen Raum muss neu gedacht werden Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2 , Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Online-Beteiligung: Das Potential von Geodaten für transparente Partizipation Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung Online
2017.
Methodenhinweise
KonfliktlösungskonferenzDie Konfliktlösungskonferenz ist ein Beteiligungsformat, bei dem in einem mehrgliedrigen Verfahren heterogene Standpunkte unterschiedlicher Interessengruppen transparent werden. Im Dialog werden Lösungsräume identifiziert und im Ergebnis entsteht ein Gutachten mit Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträger.
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