Köln: Entwicklung neuer Leitlinien für die Bürgerbeteiligung

Foto: Ger1axg via Wikimedia Commons, Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Stadt Köln unternimmt einen weiteren Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung und möchte neue Richtlinien erarbeiten, nach denen Bürger künftig in Planungs- und Entscheidungsvorhaben eingebunden werden. Wenn es nach Jürgen Roters geht, soll eine „neue Form der Bürgerbeteiligung“ erreicht werden. Dazu wurde ein neues Gremium mit insgesamt 18 Sitzen gebildet, die von jeweils sechs Vertretern aus Politik und Verwaltung sowie sechs Mitgliedern der Stadtgesellschaft besetzt werden.

Die Stadtgesellschafts-Vertreter werden zur Hälfte von den Bürger-Intitiativen „Netzwerk Bürgerengagement“, „Leitbildgruppen“ und „Köln mitgestalten – Netzwerk für Beteiligungskultur“ gestellt. Für die übrigen drei Plätze konnten sich Bürger bewerben – insgesamt 70 Interessenten kamen zusammen. Bei einer Veranstaltung am 8. Juli 2015 im Kölner Rathaus wurden dann die drei Gewinner, Wiebke Mandt, Marcel Hövelmann und Petra Kittlaus per ausgelost.

Am 27. August soll das Konzeptionsgremium das erste Mal zusammentreten und über das weitere Vorgehen beraten. Anschließend werden innerhalb eines Jahres die Bürgerbeteiligungs-Leitlinien und Regeln entwickelt und für einen Ratsbeschluss Ende 2016 bereitgestellt.

Literaturhinweise

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Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer: Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist. In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0. ( BibTeX )
Dr. Antoine Vergne: Citizens’ Participation Using Sortition. Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2018. ( Links | BibTeX )
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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Parlamentsentscheidungen: Empfehlungen und Praxisbeispiele für ein gutes Zusammenspiel in der Vielfältigen Demokratie. 2018. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern. 2018. ( Links | BibTeX )
Michael A. Neble; Kevin M. Esterling; David M. J. Lazer: Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy. Cambridge University Press, 2018, ISBN: 9781316338179. ( Abstract | Links | BibTeX )
EU-Generaldirektion für Bildung, Jugend, Sport und Kultur: Study on the impact of the internet and social media on youth participation and youth work. In: 2018, ISBN: 978-92-79-79849-8 . ( Links | BibTeX )
NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh: Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen. 2018. ( Abstract | Links | BibTeX )
Andre Bächtiger; John Dryzek; Jane Mansbridge; Mark Warren: The Oxford Handbook of Deliberative Democracy. Oxford University Press , 2018. ( Abstract | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl - Das Zufallsprinzip als Garant einer vielfältigen demokratischen Beteiligung: ein Leitfaden für die Praxis. 2017. ( Links | BibTeX )
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