Klimaschutzplan2050
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Zur Umsetzung deutscher Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 wurde von der Bundesregierung die Idee eines Klimaschutzplans2050 ins Leben gerufen, der vom Umweltministerium erarbeitet wird. Er soll Wege aufzeigen, wie Deutschland seinen Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung leisten kann. Die Aufgabe ist heroisch, denn sie bedeutet für die großen Industrienationen bis 2050 Emissionsminderungen um 80-95% gegenüber 1990. Um diese Herkulesaufgabe zu meistern, wird auf einen breiten gesellschaftlichen Beteiligungsdialog gesetzt: Nicht nur Länder, Kommunen und Verbände können Beiträge und Anregungen zur inhaltlichen Gestaltung des Klimaschutzplans2050 leisten, sondern auch Bürgerinnen und Bürger.
Unter folgendem Link gelangt man zu einem Onlinedialog, an dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Er bietet noch bis zum 21.12.2015 die Möglichkeit, Vorschläge zu diskutieren, die in einem ersten Schritt von 500 zufällig ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei einem Bürgerdialog im Sommer erarbeitet wurden. Das Format bietet nicht nur die Möglichkeit, seine Zustimmung oder Ablehnung zu einem Vorschlag anzuzeigen, sondern hat eine Kommentarfunktion, sodass sich Bürgerinnen und Bürger kritisch äußern und diskutieren können. Der Onlinedialog stellt den dritten Schritt innerhalb des Verfahren zur Formulierung des Klimaschutzplanes2050 dar, das im Sommer kommenden Jahres abgeschlossen sein soll. Er schafft in Verbindung mit dem Tag des Bürgerdialogs die Grundlage für die Ausarbeitung des Bürgerreports, der anschließend von Bürgerdelegierten besprochen wird. Abschließend wird der Entwurf einem kritischen Feedback durch das Umweltministerium unterzogen, ehe er als Beschlussvorlage in den Entscheidungsprozess gegeben wird.
Literaturhinweise
Die Versprechen der Demokratie und die Grenzen der Deliberation Artikel
In: Zeitschrift für Politikwissenschaft, Bd. 3-4, Nr. 20, S. 269-290, 2010.
Der Herbst der "Wutbürger": Soziale Kämpfe in Zeiten der Krise Sammelband
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin, 2010.
Umwelt- und Technikkonflikte Sammelband
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2010, ISBN: 978-3531174976.
Medienmix in der Bürgerbeteiligung: Die Integration von Online-Elementen in Beteiligungsverfahren auf lokaler Ebene Buch
edition sigma, Berlin, 2009, ISBN: 978-3836072830.
Demokratie und Lotterie: Das Los als politisches Entscheidungsinstrument von der Antike bis zur EU Buch
Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2009.
Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik: Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Bürger Sammelband
Verlag Werner Hülsbusch, Glückstadt, 2008, ISBN: 978-3940317360.
Democracy as Problem Solving: Civic Capacity in Communities across the Globe Buch
MIT Press, Cambridge, 2008.
Von Porto Alegre nach Europa. Möglichkeiten und Grenzen des Bürgerhaushalts Buchabschnitt
In: Heinz Kleger; Jochen Franzke (Hrsg.): Kommunaler Bürgerhaushalt in Theorie und Praxis am Beispiel Potsdams, Universitätsverlag Potsdam, Potsdam, 2006.
Die Zukunft gemeinsam gestalten. Das Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung Buch
Wien, 2005.
TA und (Technik-)Akzeptanz(-forschung) Artikel
In: Technikfolgenabschätzung - Theorie und Praxis , Bd. 3, Nr. 14, S. 45-53, 2005.