Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will zukünftig verstärkt auf die frühzeitige Einbindung der Bevölkerung bei der Planung und Umsetzung von Großprojekten achten. Wie das gelingen kann, zeigt folgendes Video.

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Die Umsetzung großer Bauvorhaben löst regelmäßig Widerstände in der Bevölkerung aus. Insbesondere unmittelbar betroffene Menschen protestieren häufig gegen die Projekte. Ein oft zu vernehmender Vorwurf ist dabei, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung zu spät im Verfahren stattgefunden habe und die Anwohnerschaft faktisch vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Um dieses Dilemma zu lösen, ist u. a. im Baugesetzbuch frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Dort heißt es bspw. im dritten Paragraphen: „Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten“. Dies setzt ein anderes Verständnis auf Seiten der Planungs- und Umsetzungsverantwortlichen voraus als in der Vergangenheit: „Früher haben wir im Grunde erst geplant. Im Baurechtsverfahren haben wir dann erst versucht, den Leuten zu erklären, was wir gemacht haben […]. Heute ist es so, dass wir versuchen, den Kommunikationsprozess an den Anfang der Planung zu ziehen, um damit frühzeitig Probleme und Widerstände zu erkennen […].“, beschreibt es der Abteilungsleiter Planung von Straßen NRW Christoph Neumann in einem Video treffend. Mit welchem Selbstverständnis das Bundesland Nordrhein-Westfalen zukünftig Bürgerbeteiligung in der Infrastrukturplanung umsetzen will, können Sie dem folgenden Beitrag entnehmen:

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Literaturhinweise

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Christian Huesmann, Anna Renkamp, Wolfgang Petzold

Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht

Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.

Abstract | Links | BibTeX

'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.)

Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht

Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.

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Nicole Najemnik

Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung Buch

2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.

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Irmhild Rogalla, Tilla Reichert, Detlef Witt

Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-942108-20-1.

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Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz

Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht

Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).

Abstract | Links | BibTeX

Stiftung Mitarbeit (Hrsg.)

Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft Buch

2019, ISBN: 978-3-941143-38-8.

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Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht

2019.

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Dörte Bieler, Dr. Laura Block, Annkristin Eicke, Luise Essen

Partizipation ermöglichen, Demokratie gestalten, Familien stärken Forschungsbericht

Bundesforum Familie 2019.

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Jörg Sommer, Bernd Marticke

Status quo und Potentiale der innerbetrieblichen Partizipation Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

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Jörg Sommer, Hans Hagedorn

Gute Beteiligungskultur – auf dem Weg zu einem praxisorientierten Qualitätsmanagement in der Bürgerbeteiligung Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

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