Estland wählt digital

In Deutschland bleiben digitale Wahlen Zukunftsmusik

Die vergangene Parlamentswahl in Estland hat die Diskussion um Online-Wahlen in Deutschland wieder angestoßen.

In Estland gaben im Zuge der letzten Parlamentswahl am 05.03.23 ca. 313.000 Personen und damit fast ein Drittel der Wahlberechtigten, ihre Stimme digital ab. Die digitale Wahl ist dabei mehr als nur ein Ersatz für die Briefwahl. Sie ermöglicht es den Esten und Estinnen von überall auf der Welt, an der Wahl teilzunehmen und gilt als sicher. 

In Deutschland hingegen scheitern digitale Bundestagswahlen bisher an mehreren Faktoren. Neben der vorherrschenden Skepsis in der Bevölkerung gegenüber digitalen Wahlen gibt es vor allem zwei Hindernisse für die Durchführung digitaler Wahlen auf Bundesebene: die mangelnde Nutzung des digitalen Personalausweises und ein Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2009, demzufolge eine elektronische Wahl nicht mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl vereinbar ist. Dieser legt fest, dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und Ergebnisermittlung für Bürger*innen ohne besondere Sachkenntnis überprüfbar sein müssen. Das Urteil bezog sich auf die Nutzung von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005. Inwieweit sich dieses auch auf die Auswertung digitaler Wahlen übertragen lässt, bleibt abzuwarten.

Warum Estland trotzdem ein Vorbild für Deutschland sein kann und an welchen Stellschrauben hierfür gedreht werden muss, hat Thoralf Cleven vom RedaktionsNetzwerk Deutschland unter anderem im Gespräch mit Jörg Sommer, Direktor des bipar, herausgearbeitet. Den Beitrag finden Sie HIER.

Digitale Wahlen waren auch auf dem letzten D³ Kongress ein Thema. Unter anderem im Gespräch mit Catharina dos Santos-Wintz (CDU-Bundestagsabgeordnete) und Antonia Reichwein (Polyas).

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Wenn Sie beim diesjährigen D³ Kongress am 28. und 29. November mitdiskutieren wollen, können Sie sich HIER anmelden.

Literaturhinweise

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Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic

Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht

DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.

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Steffen Rudolph

Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets Buch

Springer VS, Wiesbaden, 2019.

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Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht

2019.

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Stiftung Mitarbeit (Hrsg.)

Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft Buch

2019, ISBN: 978-3-941143-38-8.

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern Online

2018.

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Michael A. Neble; Kevin M. Esterling; David M. J. Lazer

Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy Buch

Cambridge University Press, 2018, ISBN: 9781316338179.

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NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh

Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen Forschungsbericht

2018.

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Dieter Kostka

Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

Abstract | Links | BibTeX

Jörg Sommer, Bernd Marticke

Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

Abstract | Links | BibTeX

Jan-Hendrik Kamlage; Henrike Knappe

Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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