Endlagersuche: Panik in Thüringen

Foto: Oleksandr Dantsiger via flickr.com, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Ist Thüringen ein möglicher Endlagerstandort? Seit Mai 2014 werden in einer Arbeitsgruppe der Endlagerkommission unter anderem die Kriterien für die Auswahl eines Standortes für das geplante Endlager für hochradioaktive Abfälle diskutiert. Dabei erfolgte – gemäß des Auftrags der Kommission – keinerlei Vorauswahl oder gar Festlegung. Die Medienresonanz zu diesem deshalb noch sehr abstrakten Thema ist jedoch gering und eine Diskussion der Kriterien findet bisher öffentlich nicht statt.

Nun hat eine unabhängige Studie der Universität Duisburg-Essen, die der Kommission vorgelegt wurde, für große Diskussionen gesorgt. Die Studie zeigt die Vorteile einer Endlagerung in Granit-Gestein unter einer Salzschicht auf. Sie geht davon aus, dass damit die Vorteile von Salz als Wirtsgestein (dichter Verschluss) durch die Kombination mit dem sehr harten Granitgestein dessen Nachteile (Instabilität) ausgleichen. Eine solche Kombination der Gesteinsschichten ist in Deutschland unter anderem in Thüringen in drei Regionen anzutreffen.

Prompt kamen die Reaktionen aus den betroffenen Landkreisen in Thüringen und der MDR berichtete in Radio und Fernsehen sowie auf der eigenen Website. Lokalpolitiker, Bundestagsabgeordnete und auch Landespolitiker distanzierten sich sofort von den potentiellen Plänen.

Weitestgehend ging es in den Beiträgen dabei um die Kriterien, die für eine Standortauswahl relevant sein könnten. Ob als Standort vieler anderer Infrastrukturprojekte, als UNESCO Weltnaturerbe oder aufgrund der Besiedlungsdichte. Von anderen Regionen waren auch schon vermeintliche Ausschlusskriterien wie Weinanbauregion oder Tourismusgebiet zu hören.

Das zeigt: Die Kriterien für die Auswahl eines Endlagers und ihr Auswahlprozess nehmen aus Sicht der interessierten Öffentlichkeit eine Schlüsselrolle im Prozess der Endlagersuche ein. Diese sollen aber, so zumindest die bislang gültige Planung nach Standortauswahlgesetz, vor Beginn des Suchverfahrens auf Vorschlag der Endlagerkommission durch einen Bundestagsbeschluss festgelegt werden.

Für Jörg Sommer, Vorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Mitglied der Endlagerkommission ist das ein schwerwiegender Fehler: „Die Reaktionen in Thüringen zeigen, dass ein partizipatives Suchverfahren, wie es die Kommission angeblich will, nicht funktioniert, wenn man die Kriterien aus der Beteiligung ausklammert.“

Bislang ist diese Forderung allerdings nach Einschätzung von Beobachtern in der Kommission nicht mehrheitsfähig.

 

Literaturhinweise

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Wolf Schluchter

Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Esther Hoffmann; Wilfried Konrad; Franziska Mohaupt

Partizipative Produktentwicklung bei drei Energieversorgungsunternehmen Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Philipp Schrögel; Marc-Denis Weitze

Frühzeitige Bürgerbeteiligung mit Science Cafés und Comic Workshops Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Katja Fitschen; Oliver Märker

Vom Flurfunk zur Mitarbeiterbeteiligung in öffentlichen Verwaltungen Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Birgit Böhm; Christiane Sell-Greiser

Jugendbeteiligung im ländlichen Raum muss neu gedacht werden Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2 , Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Gisela Erler

Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Jennifer Schellhöh

Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Elisabeth Leicht-Eckardt; Marcia Bielkine; Daniel Janko; Daniel Jeschke; Kathrin Kiehl; Dirk Manzke

Urbane Interventionen - Impulse für lebenswerte Stadträume in Osnabrück Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Adrian Vatter; Claudia Alpiger

Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Christine Grüger

Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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