Die Kenntnis vor Ort genutzt – Tübingen
Veröffentlicht am 16. Dezember 2015
Einer für alle, alle für einen. So lässt sich treffend das Endergebnis im Tübinger Gemeinderat zum Ausbau des Schindhautunnels beschreiben, denn am Ende waren alle Gemeinderatsmitglieder für einen Ausbauvorschlag, der durch einen Bürgerdialog erarbeitet wurde.
Hintergrund
Wie der Reutlinger General-Anzeiger berichtet, besteht seit Langem die Bestrebung, Tübingen vom Verkehr der Bundesstraße B 27 zu entlasten. Nachdem zunächst ausschließlich Verwaltung und Politik am Projektentwurf mitgewirkt hatten, ging die Stadt unlängst neue Wege: Sie setzte auf einen mehrmonatigen Bürgerdialog und eröffnete so die Möglichkeit einer ehrlichen Alternativenbildung.
Mit Erfolg: Der Vorschlag des Bürgerdialogs, dem einstimmig im Gemeinderat gefolgt wurde, sieht einen Straßenverlauf vor, dessen Bau nicht nur sechs Millionen Euro günstiger ist als die ursprüngliche Planungskonzeption, sondern der zusätzlich auch weniger Flächenverbrauch und -zergliederung aufweist.
Allerdings kann auch erfolgreiche Bürgerbeteiligung nicht zaubern. So werden Verwaltungsprozedere und Straßenbau noch mindestens 10 Jahre dauern, sodass vor 2025 keine Fahrzeuge die neuen infrastrukturiellen Möglichkeiten nutzen werden.
Literaturhinweise
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) (Hrsg.)
Dokumentation - Auswahl von Bürgervertreter/innen für das NBG zum Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle Forschungsbericht
2017.
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Gisela Erler
Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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Wie Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg gelebt wird, beschreibt Staatsrätin Gisela Erler im folgenden Beitrag. Sie gewährt Einblicke in die Entstehungsgeschichte der dort herrschenden Beteiligungsmöglichkeiten und benennt die Prinzipien, nach denen die Teilhabe der BürgerInnen geregelt ist.
Timo Rieg
Repräsentative Bürgervoten dank Teilnehmer-Auslosung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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abstract = {Eine schon von den Erfindern der Demokratie erprobte Form zur Bildung von Beratungs- oder Entscheidungsgremien handhabbarer Größe ist über viele Jahrhunderte stark in Vergessenheit geraten: die Auslosung. Dabei bietet sie gegenüber anderen Formen der Bestellung politischer Vertreter bzw. Berater erhebliche Vorzüge. Repräsentative Gruppen können überhaupt nur per Los gebildet werden. Neben der bekannten Methode der „Planungszelle“ bzw. des „Bürgergutachtens“ sind viele weitere Einsatzmöglichkeiten denkbar, beispielsweise zur Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.},
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Eine schon von den Erfindern der Demokratie erprobte Form zur Bildung von Beratungs- oder Entscheidungsgremien handhabbarer Größe ist über viele Jahrhunderte stark in Vergessenheit geraten: die Auslosung. Dabei bietet sie gegenüber anderen Formen der Bestellung politischer Vertreter bzw. Berater erhebliche Vorzüge. Repräsentative Gruppen können überhaupt nur per Los gebildet werden. Neben der bekannten Methode der „Planungszelle“ bzw. des „Bürgergutachtens“ sind viele weitere Einsatzmöglichkeiten denkbar, beispielsweise zur Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Uta Bronner; Regina Schröter
Was können Unternehmen von Bürgerbeteiligungsverfahren lernen? Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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abstract = {Der vorliegende Beitrag erörtert die Möglichkeiten der Übertragbarkeit von Partizpationsmethoden, die in Bürgerbeteiligungsverfahren angewendet werden, auf die innerbetrieblichen Teilhabemöglichkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auf Basis einer Darstellung der herrschenden Beteiligungspraxis in Unternehmen werden Chancen sowie Grenzen einer verstärkten Mitarbeiterbeteiligung vorgestellt und konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet.},
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Der vorliegende Beitrag erörtert die Möglichkeiten der Übertragbarkeit von Partizpationsmethoden, die in Bürgerbeteiligungsverfahren angewendet werden, auf die innerbetrieblichen Teilhabemöglichkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auf Basis einer Darstellung der herrschenden Beteiligungspraxis in Unternehmen werden Chancen sowie Grenzen einer verstärkten Mitarbeiterbeteiligung vorgestellt und konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet.
Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.)
Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligungsprozesse erfolgreich planen Buch
oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-833-1.
@book{Patze-Diordiychuk2017,
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abstract = {Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen.
Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in 5 Bänden. Band 1: Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses gilt es u.a. zu klären: Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Akteure und Ressourcen werden benötigt? Damit die Beteiligungsplanung gelingt, setzen Prozessgestalter Erhebungs- und Analysetechniken ein.
Der Band 1 stellt 10 dieser Techniken vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.},
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Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen.
Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in 5 Bänden. Band 1: Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses gilt es u.a. zu klären: Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Akteure und Ressourcen werden benötigt? Damit die Beteiligungsplanung gelingt, setzen Prozessgestalter Erhebungs- und Analysetechniken ein.
Der Band 1 stellt 10 dieser Techniken vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.
Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in 5 Bänden. Band 1: Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses gilt es u.a. zu klären: Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Akteure und Ressourcen werden benötigt? Damit die Beteiligungsplanung gelingt, setzen Prozessgestalter Erhebungs- und Analysetechniken ein.
Der Band 1 stellt 10 dieser Techniken vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.
Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.)
Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Passende Beteiligungsformate wählen Buch
oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-853-9.
@book{Patze-Diordiychuk2017b,
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year = {2017},
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volume = {2},
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abstract = {Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in fünf Bänden.
Band 2 des Methodenhandbuchs Bürgerbeteiligung:
Jeder Beteiligungsprozess braucht ein maßgeschneidertes Moderations- und Beteiligungskonzept. Die Vielfalt an Methoden, die hier zum Einsatz kommen können, ist groß. Die Methodenkoffer sind heute sehr gut gefüllt.
Band 2 stellt 20 erprobte Methoden vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.},
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Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in fünf Bänden.
Band 2 des Methodenhandbuchs Bürgerbeteiligung:
Jeder Beteiligungsprozess braucht ein maßgeschneidertes Moderations- und Beteiligungskonzept. Die Vielfalt an Methoden, die hier zum Einsatz kommen können, ist groß. Die Methodenkoffer sind heute sehr gut gefüllt.
Band 2 stellt 20 erprobte Methoden vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.
Band 2 des Methodenhandbuchs Bürgerbeteiligung:
Jeder Beteiligungsprozess braucht ein maßgeschneidertes Moderations- und Beteiligungskonzept. Die Vielfalt an Methoden, die hier zum Einsatz kommen können, ist groß. Die Methodenkoffer sind heute sehr gut gefüllt.
Band 2 stellt 20 erprobte Methoden vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern Forschungsbericht
2017.
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author = {Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)},
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year = {2017},
date = {2017-00-00},
abstract = {Die Integration und Teilhabe von Zuwanderern und Zuwanderinnen ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Zu einer erfolgreichen
Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in
kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-,
Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern.
Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle,
freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger
geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht
ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem
Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe.
Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe
der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt
sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt
werden können.},
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Die Integration und Teilhabe von Zuwanderern und Zuwanderinnen ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Zu einer erfolgreichen
Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in
kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-,
Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern.
Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle,
freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger
geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht
ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem
Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe.
Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe
der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt
sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt
werden können.
Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in
kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-,
Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern.
Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle,
freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger
geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht
ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem
Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe.
Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe
der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt
sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt
werden können.
Wolf Schluchter
Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Schluchter2017,
title = {Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft},
author = {Wolf Schluchter},
editor = {Jörg Sommer},
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year = {2017},
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booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Im Endlagerbericht der Endlagerkommission kommt der Bürgerbeteiligung eine große Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob sie lediglich als ein Vehikel zur Herstellung von Akzeptanz bei den Betroffenen potenzieller Standorte funktionalisiert wird oder als demokratisches Instrument zur Teilhabe von Bürgern an wichtigen Entwicklungen dient. Denn es geht um die Einsicht, dass ein Standort nicht nur Risiken und Nachteile mit sich bringen kann, sondern auch Chancen eröffnet.},
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Im Endlagerbericht der Endlagerkommission kommt der Bürgerbeteiligung eine große Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob sie lediglich als ein Vehikel zur Herstellung von Akzeptanz bei den Betroffenen potenzieller Standorte funktionalisiert wird oder als demokratisches Instrument zur Teilhabe von Bürgern an wichtigen Entwicklungen dient. Denn es geht um die Einsicht, dass ein Standort nicht nur Risiken und Nachteile mit sich bringen kann, sondern auch Chancen eröffnet.
Jörg Sommer, Bernd Marticke
Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Sommer2017b,
title = {Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich},
author = {Jörg Sommer, Bernd Marticke},
editor = {Jörg Sommer},
url = {https://www.bipar.de/die-deutsche-endlagersuche-wird-partizipativ-und-risikoreich-2/},
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year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Republik Verlag},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Deutschland sucht nach einem Standort für die Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. Eine Kommission hat dazu jetzt ein Verfahren vorgeschlagen, das die Partizipation in den Mittelpunkt stellt und dabei neue Wege geht. Doch das Konzept ist riskant und kann aus unterschiedlichen Gründen scheitern.},
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Deutschland sucht nach einem Standort für die Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. Eine Kommission hat dazu jetzt ein Verfahren vorgeschlagen, das die Partizipation in den Mittelpunkt stellt und dabei neue Wege geht. Doch das Konzept ist riskant und kann aus unterschiedlichen Gründen scheitern.
Jennifer Schellhöh
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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title = {Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand},
author = {Jennifer Schellhöh},
editor = {Jörg Sommer},
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publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
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chapter = {5},
abstract = {Die ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) möchte die direkte Demokratie nach dem Modell der Schweiz in Deutschland einführen. Als Partei in einer repräsentativen Demokratie gerät sie damit jedoch in ein Dilemma. Sie muss die oberste Forderung nach direkter Demokratie mit ihrer eigenen Positionierung zu bestimmten Themen in Einklang bringen. Die Reaktion der AfD auf diesen Konflikt ruft nicht nur Widersprüche hervor, sondern lässt sie auch als populistische Partei er- scheinen. Direkte Demokratie wäre dann nicht das Ziel, sondern bloßes Mittel zum Zweck.},
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Die ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) möchte die direkte Demokratie nach dem Modell der Schweiz in Deutschland einführen. Als Partei in einer repräsentativen Demokratie gerät sie damit jedoch in ein Dilemma. Sie muss die oberste Forderung nach direkter Demokratie mit ihrer eigenen Positionierung zu bestimmten Themen in Einklang bringen. Die Reaktion der AfD auf diesen Konflikt ruft nicht nur Widersprüche hervor, sondern lässt sie auch als populistische Partei er- scheinen. Direkte Demokratie wäre dann nicht das Ziel, sondern bloßes Mittel zum Zweck.