Warum keine Wahlpflicht?

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Wenn „Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist“, wie Rosa Luxemburg sagte, dann zeigen uns Corona-Querdenker*innen und Impfverweiger*innen Tag für Tag: Wir leben in einer außerordentlich freien Gesellschaft.

Wie lange wir uns das in Zeiten der Pandemie leisten können und wollen, ist eine andere Frage.

Noch herrscht Impfstoffmangel: Noch läuft die Impfkampagne alles andere als rund. Sobald genügend Impfstoff da ist, wird aber auch die Frage der Impflicht wieder an Dramatik gewinnen.

Dabei sind die Ängste der Menschen durchaus ernst zu nehmen. Verunsichert bezüglich der Wirkung, in Angst vor gefährlichen Nebeneffekten, mit erodiertem Vertrauen in unsere politischen Eliten sind die hohen Raten an Impfverweigerung nicht verwunderlich.

Nicht ohne Grund ist eine Impfpflicht aktuell für fast alle politisch Verantwortlichen kein Thema.

Dafür wird nach den Wahlen am vergangenen Sonntag wieder einmal über eine Wahlpflicht diskutiert. Tatsächlich war die Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg alles andere als berauschend.

In meinem Heimatland Baden-Württemberg haben die Wahlhelfer*innen bei über 11 Millionen Menschen gerade mal 4,8 Millionen gültige Stimmen gezählt. Nicht einmal die Hälfte der Betroffenen, über deren Zukunft entschieden wurde, konnte oder wollte an dieser Entscheidung teilnehmen.

Jede/r zehnte, der oder die vor fünf Jahren noch zur Wahl ging, hat diesmal darauf verzichtet. Das traf ganz besonders die AfD. Und das ist, anders als am Wahlabend manche Politiker*innen und Journalist*innen behaupteten, nicht unbedingt eine gute Nachricht.

Es ist ja nicht so, dass aus den AFD-Wähler*innen von 2016 nun plötzlich überzeugte Demokrat*innen geworden sind, die erkannt haben, was für eine gefährliche Truppe aus Rassisten, Nazis und Rechts-Populisten sie da ins Parlament brachten. Vielmehr scheinen nicht wenige Menschen, die auf die Wahl der AfD gesetzt hatten, nun selbst darin keinen Sinn mehr zu sehen. Sie haben sich mit der Verweigerung der Teilnahme an einer demokratischen Wahl der Demokratie kaum angenähert. Er dürfte das Gegenteil der Fall sein.

Eine halbe Million Wähle*innen weniger in nur einem Bundesland ist, unabhängig vom Ausgang der Wahl, definitiv ein Alarmsignal.

Bei Kommunalwahlen sieht die Bilanz noch frustrierender aus. Bei der jüngsten Kommunalwahl in NRW erreichten die Nichtwähler*innen eine Zahl von 6,958 Millionen und übertrafen damit die Zahl der Wähler*innen aller kandidierenden Parteien zusammen – und das bezogen auf die Wahlberechtigten, die ja ohnehin nur eine Teilmenge der Bevölkerung ausmachen.

Nach jeder Wahl wird diese Entwicklung kurz angesprochen, allgemein bedauert, gerne mal von Freude über sinkende Stimmen für Rechtsradikale überlagert – und dann gehen wir wieder zur Tagesordnung über.

Doch das ist fatal.

Es ist eben nicht so, dass die Hälfte der nichtwählenden Wahlberechtigten eigentlich alle überzeugte Demokrat*innen und zufriedene Bürger*innen sind, die nur deshalb nicht Wahl gehen, weil sie glauben, dass auch ohne ihre Stimme Deutschland gut regiert wird, ihnen das Wetter zu schlecht war oder sie gerade ihren Ausweis nicht finden konnten.

Weit überwiegend sind das Menschen, die keinen Sinn darin sehen, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen.

Die Gründe dafür mögen vielfältig sein.

Klar ist aber: Rund die Hälfte der Bürger*innen haben nicht genügend Motivation, um ihre oft einzige Mitwirkungschance in unserer Demokratie zu nutzen.

Und genau das ist die Gefahr. Denn wir nennen uns Demokratie. Wir leben aber faktisch in weitgehend mitbestimmungsfreien Zonen. Unsere Wirtschaft kennt keine wirklich demokratischen Strukturen. In Schule, Studium, Ausbildung werden Inhalte, Prozesse, Hierarchien nicht nach demokratischen Prinzipien ausgehandelt. Echte, niederschwellige, wirksame Beteiligungsangebote erleben trotz vieler Bemühungen bis heute nur minimale Bruchteile der Bevölkerung.

Tatsächlich ist für die allermeisten Menschen in unserem Land die Teilnahme an einer Wahl die einzige demokratische Handlung, die sie ausüben. Und auch darauf verzichten je nach Region und Ebene die Hälfte oder mehr derjenigen, die das dürfen (und viele dürfen es gar nicht).

Die gute Nachricht lautet: Trotzdem funktioniert unsere Demokratie.

Die schlechte Nachricht lautet: Trotzdem funktioniert unsere Demokratie.

Denn das macht uns träge. Dabei existiert Demokratie auf Dauer nur, wenn es Demokrat*innen gibt. Die aber brauchen demokratische Erlebnisse. Wer keine demokratische Selbstwirksamkeit erfährt, verliert im besten Fall das Interesse an der Demokratie, im schlimmsten Fall wird er oder sie zu ihrem Gegner.

Wenn die Demokrat*innen in einer Demokratie zu Minderheit werden, ist es um ihre Zukunft schlecht bestellt.

Vor diesem Hintergrund klingt der Ruf nach einer Wahlpflicht plötzlich gar nicht mehr so absurd. Schließlich ist eine Wahl anders als eine Impfung nicht mit gesundheitlichen Risiken verbunden. Sie tut nicht weh. Alles, was wir dazu brauchen, steht an jedem Wahltag in ausreichender Menge für alle Wahlberechtigten zur Verfügung, alle denkbaren Nebenwirkungen sind positiv. Ethische Skrupel wie bei der Impflicht sind also unbegründet – und selbst diese gibt es in vielen Ländern und gab es auch schon viele Jahrzehnte auf deutschem Boden.

So wichtig es ist, die Pandemie zu überwinden, so wichtig ist es auch, die Demokratie zu bewahren.

Nichts spricht also gegen eine Wahlpflicht. Oder? Was meinen Sie? Löst sie die Probleme unserer Demokratie? Ist diese kleine, harmlose, gesundheitlich ungefährliche Pflicht den Bürger*innen einer Demokratie nicht zumutbar? Oder ist sie sinnlos, weil man zu Demokratie nicht verpflichten kann. Braucht es vielleicht nur mehr Angebote zu demokratischer Mitgestaltung? Mehr Demokratieerlebnisse, die Lust auf politische Teilhabe wecken?

Ihre Meinung dazu interessiert mich.

Jörg Sommer ist Direktor der Berlin Instituts für Partizipation und Verfasser des wöchentlich erscheinenden Newsletters demokratie.plus, den Sie hier abonnieren können. Die einzelnen Ausgaben werden hier im Debattenbereich aufgenommen, um den Leser*innen eine Kommentierung und Diskussion zu ermöglichen.

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In dieser Rubrik veröffentlichen wir in regelmäßigem Abstand meinungsstarke Gastbeiträge zu unterschiedlichen Aspekten der Demokratie und insbesondere der politischen Teilhabe. Die Meinung der Autor*innen entspricht nicht zwangsläufig der Meinung unseres Instituts und/oder seiner Mitglieder. Tatsächlich ist dies sogar in der Regel nicht der Fall. Wir sind jedoch der Überzeugung, dass der demokratische Diskurs unterschiedliche Meinungen aushalten und zum Anlass von Debatten nehmen muss. Deshalb bieten wir hier ein Forum für Meinungsbeiträge von Mitgliedern und Gästen. Sie können alle Beiträge in dieser Rubrik ausführlich kommentieren.
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Lieber Herr Sommer,

vorab vielen Dank für Ihre zahlreichen interessanten und reflektierten Beiträge zum Thema Partizipation, die ich per Mail erhalte.
Zum letzten Artikel über die Wahlpflicht habe ich allerdings eine andere Meinung: eine solche Pflicht würde die Politik(er)verdrosseneheit, die ich neben Bequemlichkeit als Hauptgrund vermute, nicht beseitigen, sondern eher kaschieren, was noch schlimmer wäre – den Parteien würde das Signal fehlen, dass sie das Problem darstellen.
Ich gehe zu allen Wahlen, habe es aber schon seit einiger Zeit satt, das „kleinste Übel“ wählen zu müssen, um ein noch größeres Übel zu verhindern. Deshalb wünsche ich mir ein anderes Wahlsystem, und zwar wie folgt:
Jeder Wahlberechtigte kann eine positive Stimme für einen Kandidaten bzw. eine Partei vergeben (so wie jetzt) – oder eine negative Stimme, die zum Stimmabzug bei der betreffenden Partei bzw. dem betreffenden Kandidaten führt. Ich weiß nicht, ob dadurch mehr Büger*innen zur Wahl motiviert würden, aber mir wäre eine solche Option deutlich lieber.

Mit demokratischen Grüßen,

Ralf Resch

  • Dr. Ralf Resch
  • last edited 4 Monaten ago
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Der entscheidende Satz oben lautet: „Wer keine demokratische Selbstwirksamkeit erfährt, verliert im besten Fall das Interesse an der Demokratie, im schlimmsten Fall wird er oder sie zu ihrem Gegner.“ Ich bin weit davon entfernt, das Interesse an der Demokratie zu verlieren, und schon gar nicht werde ich zu ihrem Gegner. Aber mit der Selbstwirksamkeit durch Wahlen ist es leider nicht weit her. Jahrzehntelang habe ich an Wahlen auf allen politischen Ebenen teilgenommen – das Gefühl, jemals etwas bewirkt zu haben, hatte ich nie. Das galt natürlich immer dann, wenn die von mir gewählte Partei verloren hatte. Das galt aber leider auch, wenn die von mir gewählte Partei gewonnen hatte, dann aber ihr Wahlprogramm nicht umsetzte, weil sie den Zwängen einer Koalition unterlag, oder sie sich vermeintlichen politischen Realitäten beugen musste. Ich fürchte, eine Wahlpflicht wird nichts daran ändern, dass die Teilnahme an Wahlen allein keine demokratische Selbstwirksamkeit entfaltet. Wäre ich Anarchist, würde ich schließen mit dem Satz: „“Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten.“ Aber ich bin ja keiner.

  • Andreas Paust
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Ich habe eine Zeitlang in Belgien gelebt – dort gibt es eine Wahlpflicht. Das hat mir gut gefallen. Man muss vielleicht darauf hinweisen, dass es keine Pflicht gibt, im Wahlllokal eine bestimmte Partei zu wählen – das wäre wirklich übergriffig. Wahlpflicht heisst „nur“, sich aufzuraffen und seine Meinung zu äußern – und sei es nur mit einem Kreuz an der Stelle „ich akzeptiere
keinen der Vorschläge“. Das ist das Mindeste, was ich von jedem Bürger, Bürgerin verlangen würde, die das Privileg hat, in einer Demokratie zu leben.

  • Cornelia Bolesch
  • last edited 4 Monaten ago
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Eine Wahlpflicht gibt es zar in Nordkorea, aber eben auch in Teilen der Schweiz, in Liechtenstein, in Belgien, in Italien, in Australien und anderen demokartsichen Ländern. Es scheint also nicht gegen die Menschenrechte zu verstoßen, eine aktive Beteiligung an der Demokratie von den Bürger:innen zu erwarten.

  • Miriam Seeberger
  • last edited 4 Monaten ago
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In Vielem muss ich mich den Vorrednern anschließen. Wenn Verpflichtung so einfach wäre, hätte man es wahrscheinlich schon umgesetzt, was Gott sei Dank nicht der Fall ist. Ich denke wir müssen es schaffen mehr Motivation, Wissen und politisches Empowerment auf die Bürgerebene hervorzubringen. Außerdem sollte besser ein verpflichtender Wechsel, nach einer bestimmten Zeit, in der Kommunalpolitik stattfinden, um Machtverhältnisse und dadurch aufgebaute Frustration abzubauen. Die sogenannten „alten Säcke“ die diesen Ruf haben, weil sie jahrelang in den Kommunen die Plätze besetzen und Jüngeren keine Chancen geben, können auch keine innovativen Änderungen hervorbringen – die das Thema Politik in in die gewünschte öffentliche Aufmerksamkeit bringt. Von der Landes- oder Bundesebene möchte ich gar nicht reden. Wenn von der niedrigsten Ebene nach oben hin geruckelt wird, könnte man schon viel bewegen.

  • Manuela Outiti
  • last edited 4 Monaten ago
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Meine Meinung ist zwiegespalten. Einerseits halte ich es für diktatorisch, Menschen zu einer Wahl zu verpflichten, denn bei allen anderen Wahlen gibt es auch immer die Möglichkeit zur Enthaltung.
Andererseits wird die Demokratie durch massives Enthalten der Bevölkerung bei der Wahl ausgehöhlt, denn es sind eben nicht die Zufriedenen sondern meist die Unzufriedenen, Resignierenden, die nicht wählen, weil sie glauben, sowieso nicht gehört zu werden.
Durch diesen Wählerschwund haben wir aber bald Regierungen, die nicht mehr von der Mehrheit getragen werden und damit keine wirkliche Volksvertretung mehr sind. Also was ist zu tun?

  • ELKE Hoffmann
  • last edited 4 Monaten ago
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Lieber Herr Sommer, vielen Dank für Ihre inspirierenden Newsletter. Es ist eine wohltuende Abwechslung zu den ganzen Werbenewslettern, die man ungefragt bekommt. Tatsächlich habe ich aktuell nur einen einzigen abonniert: Ihren! Diesmal haben Sie mich aber kalt erwischt. Über eien Wahlpflicht habe ich noch nie wirklich intensiv nachgedacht. Ich sehe als Liberale eigentlich jede Pflicht mit großer Skepsis. Grundrechte sind nun mal in erster Linie Rechte. Dazu geht auch das Recht, sie nicht in Anspruch zu nehmen. Wenn unsere Demokratie allerdinsg ernsthaft gefährdet ist, sozuagen durch eine „Autoritäre Pandemie“, dann sollte man auch über ungewöhnliche Maßnahmen nachdenken. Da ist eine Wahlpflicht sicherlich ein relativ kleines Übel – Sie haben es ja sehr gut mit der Impfpflicht verglichen, die ein ungleich schwererer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte wäre. Es muss alledrings dann auf jeden Fall die Option einer „politischen Enthaltung“ geben, wenn einem keine der Wahloptionen zusagt. Niemand darf gezwungen werden, „das kleinere Übel“ zu wählen. Gäbe es dann viele Enthaltungen, wäre das Signal an die Politik auch ungleich deutlicher. Aktuell tun ja alle so, als gäbe es die Nichtwähler nicht …

  • Gerlinde Saalkamp
  • last edited 4 Monaten ago
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Zuerst einmal widerspricht eine Wahlpflicht derzeit dem Grundgesetz.

Zum Zweiten sollte man, bevor man die Bürger zu etwas verpflichten will, vielleicht erstmal vor der eigenen Türe kehren. Hier ein paar Ideen:
+ Warum gibt es eine 5%-Hürde, die dafür sorgt, dass Stimmen „verschenkt“ sind?
+ Warum besteht nicht wenigstens die Möglichkeit, eine „Ersatzstimme“ anzukreuzen, die dann zum Tragen kommt, wenn die zuerst angekreuzte Partei an der Hürde scheitert?
+ Warum besteht nicht die Möglichkeit, sich zu enthalten?
+ Warum besetzt man das Parlament nicht anhand der Wahlbeteiligung? (Eine Wahlbeteiligung von 50% bedeutet, dass nur die Hälfte der Parlamentssitze besetzt werden.) So hätten Abgeordnete täglich vor Augen, wie hoch die Unterstützung tatsächlich war.
+ Warum gibt es in einigen Bundesländern nicht mal Politikunterricht?
+ Warum schließen wir junge Menschen vom Wahlrecht aus, anstatt es so zu gestalten, dass, wer sich früher als an seinem 18. Geburtstag beteiligen will, dies auch kann?

Ansonsten hat noch keine Pflicht zu irgendwas je die Akzeptanz dessen erhöht. Eine Pflicht suggeriert immer eine gewisse Form von Zwang. Und in diesem Zusammenhang muss auch überlegt werden: Wie soll denn sanktioniert werden, wenn Bürger ihrer Pflicht nicht nachkommen? Soll es Bußgelder geben? Nachschulungen zum Thema „Wie wähle ich richtig?“? Soll bei wiederholter Verweigerung eine Gefängnisstrafe folgen wie im Falle von Schwarzfahren? Eine Pflicht ohne Sanktion ist zahnlos, eine mit Sanktion gefährlich.

Früher haben wir Leute per Gesetz ausgeschlossen, ihre Rechte wahrzunehmen, jetzt wollen wir sie dazu verpflichten? Sehr widersinnig. Das Wahlrecht ist von allen Seiten unter Beschuss – seit neuestem sogar von linker Seite, die per Quoten ein Ständewahlrecht wieder einführen wollen.

Ein Wahlrecht ist eines der höchsten demokratischen Güter – es je nach Belieben und wenn das Wahlvolk widerborstig ist, abzuändern, wird nicht zur Akzeptanz beitragen.

  • Ute Elisabeth Gabelmann | PoLILYtik
  • last edited 4 Monaten ago
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