Citizens‘ Assembly in Irland

Ein deliberatives Verfahren zur Bürgerbeteiligung auf nationaler Ebene

Nicht nur in Deutschland wird nach innovativen Wegen gesucht, um die Bürger besser in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. In Irland wurde dazu bereits vor einigen Jahren eine Citizens‘ Assembly eingerichtet.

Foto: Leander Wattig via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die repräsentative Demokratie sieht sich nicht nur in Deutschland wachsender Kritik gegenüber. Ein möglicher Lösungsvorschlag zielt auf die Stärkung deliberativer Verfahren im Entscheidungsfindungsprozess ab.

Ein Blick über den nationalen Tellerrand nach Irland zeigt, wie das aussehen kann. Dort diskutieren und beraten jährlich 99 zufällig ausgewählte Bürger in der Citizens‘ Assembly über Themen wie bspw. die Gleichstellung der Homo-Ehe, Abtreibungsgesetze oder die Herausforderung des demographischen Wandels. Im Rahmen der Eröffnungsrede von 2016 erklärte der damalige Premieminister Enda Kenny „We chose to go about our business in this way so that as a nation and a society we could move from a position of contention, even contempt and find valuable consensus […]“. Das folgende Video gibt einen Eindruck der Citizens‘ Assembly:

 

Literaturhinweise

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Archon Fung

Recipes for Public Spheres: Eight Institutional Design Choices and Their Consequences

In: The Journal of Political Philosophy, 11 (3), S. 338-367, 2003.

(Links | BibTeX)

Mark Warren

What can democratic participation mean today?

In: Political Theory, 30 (5), S. 677-701, 2002.

(BibTeX)

Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd)

Auswahlverfahren für Endlagerstandorte - Empfehlungen des AkEnd

Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) 2002.

(Abstract | BibTeX)

Peter Hocke

Massenmedien und lokaler Protest

Westdeutscher Verlag, Opladen, 2002.

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Jeanette Behringer

Legitimität durch Verfahren? Bedingungen semi-konventioneller Partizipation: eine qualitativ-empirische Studie am Beispiel von Fokusgruppen zum Thema »Lokaler Klimaschutz«

Roderer, Regensburg, 2002.

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