Beteiligung in Baden-Württemberg

Wie häufig findet Bürgerbeteiligung vor Ort statt? Ist Bürgerbeteiligung nur ein Thema in großen Städten oder auch auf dem Dorf? Zu welchen Themen wird beteiligt und wer initiiert diese Beteiligung überhaupt? Diesen blinden Flecken begegnet eine neue Analyse mit Daten aus Baden-Württemberg.

© 0711bilder/Farknot Architect-Shutterstock; Karte: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg

Ein neues Projekt der Universität Stuttgart, finanziert durch das Land Baden-Württemberg und inhaltlich angestoßen wie begleitet durch die Bertelsmann Stiftung, ermöglicht zum ersten Mal Einblicke in diese nicht mehr ganz neue Form der demokratischen Beteiligung, abseits von einzelnen Fallbeispielen oder inhaltlichen Themen. Die Erhebung geht dabei einen neuen Weg.

Über Web-Scraping, also die halb-automatisierte Analyse von Meldungen und Beiträgen im Internet, gelingt erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme von Bürgerbeteiligungsverfahren. Sie macht deutlich: Bürgerbeteiligung ist elementarer Bestandteil der Demokratie in Baden-Württemberg, sie ist nicht mehr wegzudenken.

Die reinen Zahlen zeigen: Bürgerbeteiligung findet auf kommunaler Ebene dauerhaft, stetig und häufig statt. Insgesamt wurden im unter­ suchten Zeitraum von drei Jahren 2.394 Be­teiligungsereignisse in den 865 Kommunen identifiziert.

Dies ist deutlich mehr, als es die Zuschreibung „neue Form der Beteiligung“ vermuten ließe. Pro Kommune bedeutet das im Durchschnitt knapp drei Beteiligungsereignisse in einem Zeitraum von drei Jahren: In jeder Kommune findet im Durchschnitt jedes Jahr mindestens ein Beteiligungsverfahren statt. Dies bedeutet, dass Bürger*innen auf kommunaler Ebene in Baden­-Württemberg auch abseits von Wahlen und Abstimmungen kontinuierlich die Möglichkeit haben, ihre Expertise, ihre Anre­gungen, Kritik und Wünsche in den politischen Prozess einzuspeisen, ohne etwa Mitglied einer Partei oder einer Organisation zu sein.

Mit 68 Prozent Anteil werden die meisten Beteiligungsereignisse durch die Verwaltungen, in Einzelfällen auch direkt durch die Bürgermeister*innen oder den Stadt­ und Gemeinderat, initiiert. In Verbindung mit der hohen Anzahl von 1.628 Beteiligungsereignissen, die durch die Verwaltungen initiiert wurden, wird klar: Ver­waltungen scheinen die Beteiligungserwartungen der Bürger:innen in ihre Praxis aufgenommen zu haben und sind nun Treiber von Bürgerbeteiligung. Hier wird ein Wandel deutlich.

Mehr über die Erkenntnisse der Studie und einen kostenlosen Download der vollständigen Fassung finden Sie auf der Seite der Bertelsmann-Stiftung.