3×3 für gute Öffentlichkeitsbeteiligung
Am 25. Januar 2017 wurden in einem Fachgespräch die Ergebnisse einer zweijährigen Forschung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) präsentiert, die das Umweltbundesamt in Auftrag gegeben hat. Unter dem Titel „Das 3×3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten“ werden neu wichtige Erfolgskriterien für gelingende Bürgerbeteiligung bei umweltrelevanten Großvorhaben vorgestellt.
Aufgrund der bisherigen Defizite innerhalb der angewandten Beteiligungsverfahren in
Deutschland hat das Difu ausgewählte Beteiligungsprozesse analysiert. Dabei betrachteten die Autor*innen 20 Vorhaben, von denen fünf Fallstudien nach bestimmten Kriterien, wie der jeweiligen Durchführung, Beteiligungspraxis oder Konflikthaftigkeit, ausgewählt wurden. Ein Beispiel ist etwa die innerstädtische Straßenbahn in Mainz.
Mit dem Forschungsvorhaben zielten die Autor*innen auf eine Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ab. Im Ergebnis sind drei Bereiche gelingender Beteiligung mit jeweils drei konkreten Handlungsempfehlungen zustande gekommen, die folgende Kernfragen umfassen:
- Wie können Vorhabenträger und Behörden Öffentlichkeitsbeteiligung verbindlicher und kommunikativer gestalten?
- Wie können Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein gemeinsames Akteursbündnis zur Öffentlichkeitsbeteiligung formulieren?
- Wie können Vorhabenträger alle Interessengruppen der Öffentlichkeit, insbesondere auch Umweltverbände, bei Beteiligungsverfahren stärker mit einbeziehen?
Die Studie legt in ihren Ergebnissen dar, dass gute Beteiligung in erster Linie frühzeitig, transparent und ergebnisoffen ist. Sie betont daher die Notwendigkeit, gerade auch informelle Bürgerbeteiligung frühzeitiger einzusetzen und verbindlicher für alle Beteiligten zu machen. Dabei empfehlen die Autor*innen außerdem das Vorhandensein einer professionellen Leitung und Vermittlung. Hierzu böte sich der Einbezug einer externen Moderation an, die in emotional aufgeladenen und konflikthaften Situationen vermitteln kann.
Des Weiteren zeigt die Studie, dass Kommunen, die bereits Beteiligungskonzepte erarbeitet haben und Vorhabenträger sowie Öffentlichkeit bei Prozessen begleiten, für mehr Akzeptanz und Transparenz bei allen Beteiligten sorgen. Dadurch wird zudem die bestehende Beteiligungskultur gefördert.
Die Studie zu gelingender Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Literaturhinweise
Die Ausgeschlossenen: Da Ende vom Traum einer gerechten Gesellschaft Buch
Carl Hanser Verlag GmbH & Co. KG, München, 2008, ISBN: 978-3446230118.
Die sozialen Bewegungen in Deutschland seit 1945: Ein Handbuch Sammelband
Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2008, ISBN: 978-3593383729.
Die Anti-Atomkraftbewegung Buchabschnitt
In: Roth; Rucht (Hrsg.): Die sozialen Bewegungen in Deutschland seit 1945. Ein Handbuch, Campus, Frankfurt am Main, 2008.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Deutschland Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 10, S. 25-31, 2006.
Klassenherrschaft und politisches System. Die Selektivität politischer Institutionen Buchabschnitt
In: Claus Offe; Jens Borchert; Stephan Lessenich (Hrsg.): Strukturprobleme des kapitalistischen Staates, Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2006.
Die Zukunft gemeinsam gestalten. Das Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung Buch
Wien, 2005.
TA und (Technik-)Akzeptanz(-forschung) Artikel
In: Technikfolgenabschätzung - Theorie und Praxis , Bd. 3, Nr. 14, S. 45-53, 2005.
In: Technikfolgenabschätzung - Theorie und Praxis , Bd. 3, Nr. 14, S. 29-38, 2005.
Regieren mit Mediation: Das Beteiligungsverfahren zur zukünftigen Entwicklung des Frankfurter Flughafens Buch
VS Verlag, Wiesbaden , 2005.
Massenmedien und lokaler Protest Buch
Westdeutscher Verlag, Opladen, 2002.