20 Jahre Bürgerentscheide in Bayern
Veröffentlicht am 26. Oktober 2015
In Bayern jährte sich gerade zum zwanzigsten Mal der Volksentscheid zum kommunalen Bürgerentscheid. Am 1. Oktober 1995 stimmte die bayerische Bevölkerung für den Ausbau der eigenen Rechte auf direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Der Verein Direkte Demokratie! Bayern führt anlässlich dieses Jubiläums ein Gespräch mit dem CSU-Politiker Peter Gauweiler (verantwortlich für einen der ersten Bürgerentscheide nach dem Entscheid) und Christian Ude (damals SPD-Oberbürgermeister der Stadt München) über den Entscheid und seine Folgen.
Literaturhinweise
Timo Rieg
Repräsentative Bürgervoten dank Teilnehmer-Auslosung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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author = {Timo Rieg},
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chapter = {5},
abstract = {Eine schon von den Erfindern der Demokratie erprobte Form zur Bildung von Beratungs- oder Entscheidungsgremien handhabbarer Größe ist über viele Jahrhunderte stark in Vergessenheit geraten: die Auslosung. Dabei bietet sie gegenüber anderen Formen der Bestellung politischer Vertreter bzw. Berater erhebliche Vorzüge. Repräsentative Gruppen können überhaupt nur per Los gebildet werden. Neben der bekannten Methode der „Planungszelle“ bzw. des „Bürgergutachtens“ sind viele weitere Einsatzmöglichkeiten denkbar, beispielsweise zur Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.},
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Uta Bronner; Regina Schröter
Was können Unternehmen von Bürgerbeteiligungsverfahren lernen? Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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abstract = {Der vorliegende Beitrag erörtert die Möglichkeiten der Übertragbarkeit von Partizpationsmethoden, die in Bürgerbeteiligungsverfahren angewendet werden, auf die innerbetrieblichen Teilhabemöglichkeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auf Basis einer Darstellung der herrschenden Beteiligungspraxis in Unternehmen werden Chancen sowie Grenzen einer verstärkten Mitarbeiterbeteiligung vorgestellt und konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet.},
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Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.)
Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligungsprozesse erfolgreich planen Buch
oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-833-1.
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title = {Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligungsprozesse erfolgreich planen},
author = {Peter Patze-Diordiychuk and Jürgen Smettan and Paul Renner and Tanja Föhr (Hrsg.)},
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year = {2017},
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volume = {1},
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abstract = {Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen.
Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in 5 Bänden. Band 1: Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses gilt es u.a. zu klären: Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Akteure und Ressourcen werden benötigt? Damit die Beteiligungsplanung gelingt, setzen Prozessgestalter Erhebungs- und Analysetechniken ein.
Der Band 1 stellt 10 dieser Techniken vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.},
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Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in 5 Bänden. Band 1: Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses gilt es u.a. zu klären: Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Akteure und Ressourcen werden benötigt? Damit die Beteiligungsplanung gelingt, setzen Prozessgestalter Erhebungs- und Analysetechniken ein.
Der Band 1 stellt 10 dieser Techniken vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.
Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.)
Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Passende Beteiligungsformate wählen Buch
oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-853-9.
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title = {Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Passende Beteiligungsformate wählen},
author = {Peter Patze-Diordiychuk and Jürgen Smettan and Paul Renner and Tanja Föhr (Hrsg.)},
url = {https://www.lokale-demokratie.de/methoden/},
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year = {2017},
date = {2017-00-00},
volume = {2},
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abstract = {Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in fünf Bänden.
Band 2 des Methodenhandbuchs Bürgerbeteiligung:
Jeder Beteiligungsprozess braucht ein maßgeschneidertes Moderations- und Beteiligungskonzept. Die Vielfalt an Methoden, die hier zum Einsatz kommen können, ist groß. Die Methodenkoffer sind heute sehr gut gefüllt.
Band 2 stellt 20 erprobte Methoden vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.},
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Band 2 des Methodenhandbuchs Bürgerbeteiligung:
Jeder Beteiligungsprozess braucht ein maßgeschneidertes Moderations- und Beteiligungskonzept. Die Vielfalt an Methoden, die hier zum Einsatz kommen können, ist groß. Die Methodenkoffer sind heute sehr gut gefüllt.
Band 2 stellt 20 erprobte Methoden vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge.
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)
Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern Forschungsbericht
2017.
@techreport{BBSR2017,
title = {Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern},
author = {Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)},
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year = {2017},
date = {2017-00-00},
abstract = {Die Integration und Teilhabe von Zuwanderern und Zuwanderinnen ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Zu einer erfolgreichen
Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in
kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-,
Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern.
Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle,
freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger
geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht
ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem
Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe.
Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe
der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt
sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt
werden können.},
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Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in
kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-,
Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern.
Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle,
freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger
geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht
ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem
Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe.
Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe
der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt
sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt
werden können.
Susanne Menge
Bürgerbeteiligungsverfahren in Großbauprojekten am Beispiel "Dialogforum Schiene Nord" Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
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title = {Bürgerbeteiligungsverfahren in Großbauprojekten am Beispiel "Dialogforum Schiene Nord"},
author = {Susanne Menge},
editor = {Jörg Sommer},
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year = {2017},
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publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {6},
abstract = {Bürgerinitiativen sind eine wichtige Form der Interessenartikulation und können bei Großprojekten die Entscheidungsqualität erhöhen. Der vorliegende Aufsatz zeichnet anhand des Infrastrukturprojektes der Y-Trasse den Dialogprozess zwischen den maßgeblichen Akteuren nach, gibt Einblick in die Rahmenbedingungen und Probleme des Unterfangens und bewertet abschließend allgemein den Wert von Bürgerinitiativen bei der Lösung komplexer gesellschaftlicher Herausforderungen.},
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Adrian Vatter; Claudia Alpiger
Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Vatter2017,
title = {Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren},
author = {Adrian Vatter and Claudia Alpiger},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {7},
abstract = {Im Rahmen des Forschungsprojektes „Partizipative Entsorgungspolitik“ wird das regionale Partizipationsverfahren bei der Standortsuche für Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz evaluiert. Die Einbindung der regionalen Bevölkerung in die Endlagersuche wurde im Kursbuch Bürgerbeteiligung #1 von Michael Aebersold und Stefan Jordi bereits dargelegt. Im vorliegenden Beitrag werden die Kriterien präsentiert, die zur Evaluation von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren verwendet wurden. Als Basis hierfür dient ein aus den 1990er Jahren stammender Katalog von 14 Kriterien zur Evaluation von Partizipationsverfahren.},
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Wolfgang Schluchter
Partizipative Demokratie und das TRIPLEX-Konzept Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
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title = {Partizipative Demokratie und das TRIPLEX-Konzept},
author = {Wolfgang Schluchter},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466141},
year = {2015},
date = {2015-05-01},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #1},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung },
address = {Berlin},
abstract = {Da es eine optimale Lösung des Atommüllproblems nicht gibt und auch das Vertrauen in Entscheidungen des politischen und administrativen Systems in der Gesellschaft sehr begrenzt ist, sind neue Konzepte der Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Dazu müssen die BürgerInnen aktiv mitwirken können – nicht nur diejenigen, die an potenziellen Standorten wohnen.},
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Matthias von Herrmann
„Stuttgart 21" - Bürger mischen sich ein Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
@incollection{vonHerrmann2015,
title = {„Stuttgart 21" - Bürger mischen sich ein },
author = {Matthias von Herrmann},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466141},
year = {2015},
date = {2015-05-01},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #1},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung },
address = {Berlin},
abstract = {Der Beitrag erläutert die Mechanismen der Bürgerbeteiligung im Kampf um die Meinungshoheit: Wenn Bürger über Wahlen hinaus auf politische Entscheidungen Einfluss nehmen wollen, müssen sie Einfluss auf die verantwortlichen Politiker nehmen. Das wichtigste Instrument dazu ist die öffentliche Meinung. Um diesen Kampf um die Meinungshoheit zu gewinnen, bedarf es aktiver und konstanter Presse-und Öffentlichkeitsarbeit. Beispiele aus der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 zeigen die vielfältigen Möglichkeiten und Schwierigkeiten in diesem Tauziehen.},
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Tanja Peickert; Ursula Kirschner
„Strukturen aufbrechen“ - Eine Prozessbegleitung in Hamburg Altona Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung, Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
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title = {„Strukturen aufbrechen“ - Eine Prozessbegleitung in Hamburg Altona},
author = {Tanja Peickert and Ursula Kirschner},
editor = {Jörg Sommer},
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year = {2015},
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booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #1},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung},
address = {Berlin},
abstract = {Hamburg Altona gilt als einer der „bürgerbewegtesten Bezirke Hamburgs“ und setzt sich seit einigen Jahren kritisch mit den gewonnenen Erfahrungen aus Beteiligungsverfahren auseinander.Im folgenden Artikel wird dargestellt, dass nur ein ausgewogenes Kräfte-/Mächteverhältnis aller an der städtebaulichen Planung beteiligtenAkteure ein Garant für eine nachhaltige und für alle zufriedenstellende(re) Planung sein kann und wie dies in Altona umgesetzt wurde.},
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