Beteiligung ohne Bedeutung?

Welchen Einfluss hat Bürgerbeteiligung tatsächlich auf kommunalpolitische Entscheidungen? Eine empirische Studie hat diese Frage am Beispiel von Bürgerhaushalten in Deutschland untersucht.

Foto: C P via flickr.com, Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Ob Bürgerdialog der Bundesregierung, Beteiligungsprozesse im Rahmen größerer Infrastrukturprojekte oder Dialogveranstaltungen auf kommunaler Ebene: Die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Was sich auf Bundesebene komplex und aufwendig gestaltet, ist auf kommunaler Ebene schon wichtiger Bestandteil der Politik. Öffentliche Vorhaben finden hier kaum mehr ohne Bürgerkonsultation statt. Vielerorts erarbeiten gegenwärtig Bürger und Gemeinderäte in Dialogprozessen Leitlinien zur Stärkung der Teilhabe von Bürgern.

Bürger beteiligt, Politik entscheidet

Die Erwartungen der Bevölkerung an die Öffentlichkeitsbeteiligung sind dabei oft hoch. Wesentliches Merkmal der meisten freiwillig geschaffenen Beteiligungsformaten ist jedoch, dass sie lediglich beratender Natur sind. Expertengleich sollen die Bürger ihre Empfehlungen im Rahmen von Workshops in das politische System einfließen lassen. Die Letztentscheidung obliegt der Politik. Es stellt sich unweigerlich die Frage nach der Ergebnisrelevanz der Partizipationsangebote und dem Einfluss auf die politischen Entscheidungen. Es gilt mithin zu fragen, in welchem Maße sich Beteiligungsresultate in formalen Beschlüssen wiederfinden? Und wie lässt sich die vorhandene oder fehlende Wirkung von Partizipation erklären? Dr. Martina Neunecker hat diese Fragen in einer Studie am Beispiel der Bürgerhaushalte in dreizehn Städten in Deutschland untersucht und kam dabei zu einem alarmierenden Ergebnis.

Die Ergebnisse der Studie finden Sie hier.

Literaturhinweise

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Stefanie Lütters

Soziale Netzwerke und politische Partizipation. Eine empirische Untersuchung mit sozialräumlicher Perspektive Buch

2022, ISBN: 978-3-658-36753-4.

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Christian Huesmann, Anna Renkamp, Wolfgang Petzold

Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht

Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.

Abstract | Links | BibTeX

'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.)

Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht

Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.

Abstract | Links | BibTeX

People Powered – Global Hub for Participatory Democracy (Hrsg.)

Impacts of Participatory Budgeting on Governance and Well-Being (2021). Webinar and research brief. Forschungsbericht

2021.

Links | BibTeX

People Powered – Global Hub for Participatory Democracy (Hrsg.)

Impacts of Participatory Budgeting on Civil Society & Political Participation Forschungsbericht

2021.

Links | BibTeX

Christopher M. Brinkmann

Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene: Bürgerbeteiligung, Netzwerke, Kommunikation Buch

2021, ISBN: 978-3-658-35879-2.

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Nicole Najemnik

Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung Buch

2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.

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Arne Spieker

Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben Buch

2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.

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Jan Abt, Bianka Filehr, Ingrid Hermannsdörfer, Cathleen Kappes, Marie von Seeler, Franziska Seyboth-Teßmer

Kinder und Jugendliche im Quartier - Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspekten der urbanen Sicherheit Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-88118-679-7.

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Irmhild Rogalla, Tilla Reichert, Detlef Witt

Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-942108-20-1.

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